Link: FIXMBR stellt die falsche Frage

FIXMBR schreibt bei Freitag.de zur Frage, warum die SPD nicht links ist. Nun denke ich, ist das die falsche Frage bzw. sie wird zum falschen Zeitpunkt gestellt – in dieser Form kann man sie spätestens seit 2002 stellen, wobei der aktuelle Bezug zu Müntefering (zuletzt im… weiterlesen

Liebe SPD.

Was muss noch passieren damit ihr umdenkt? Aber ich kann nur nochmal sagen, was ich heute auf twitter geschrieben habe: Schadenfreude ist fehl am Platz. Ich bin gespannt, was die Blogosphäre dazu schreibt. weiterlesen

News zum Datenschutz (3/2009)

Wieder gesammelte News zum Thema Datenschutz der letzten Woche. weiterlesen

Die SPD ist DIE Internetpartei

Ich zitiere mal aus der Webseite des Blättchens, das jeder wackere Parteisoldat natürlich neben dem Bett liegen hat: Die SPD ist DIE Internetpartei in Deutschland Nun könnte ich es kurz machen, unter Rückgriff auf einen alten Artikel von mir zum Thema: Ihr spürt wirklich nichts mehr Aber:… weiterlesen

News rund um den Datenschutz

Zum letzten Mal in diesem jahr hier die gesammelten News zum Thema Datenschutz der letzten Woche: Heise warnt, dass in verschiedenen Virenscannern Sicherheitslöcher bestehen. Neues vom Kampf gegen Kinderpornographie bei Netzpolitik.org. Ich kann dazu nichts mehr sagen, es scheint, Jura-Studenten sind in diesem Land die letzten, die… weiterlesen

Innenausschuss macht Weg frei für neue Personalausweise

Meldung via HIB: Der Innenausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwochvormittag dem Entwurf eines Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (16/10489) zugestimmt. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD votierten für den Gesetzentwurf der Bundesregierung; die Opposition stimmte geschlossen dagegen. Am morgigen Donnerstag soll das Gesetz… weiterlesen

Man ist sich einig

Es sind zwei unterschiedliche Meldungen, doch sie passen perfekt zusammen: Heise berichtet, dass im Bundestag die Verabschiedung eines gemeinsamen Antrags aller Fraktionen zu künftigen Eckpunkten und allgemeinen Aussagen zum Datenschutz gescheitert ist. Union und SPD haben den Tagesoprdnungspunkt einfach gestrichen. Die Tagesschau berichtet, dass sich SPD… weiterlesen

Praxis: Politisches Engagement in Deutschland

Mal ein kurzer Bericht von der politischen Front - und ja: Ich bin politisch aktiv. Jedenfalls minimal. Für mich ist es z.B. eine Selbstverständlichkeit, mich in dem Dorf in dem ich lebe, zumindest indirekt politisch zu beteiligen. Erstens gibt es da wertvolle Infos, zweitens sollte man die wenigen Möglichkeiten, an der Entscheidungsbildung die unser Leben direkt betreffen, wenigstens nutzen. Ebenfalls zugegeben: Viel ist das nicht, und ich bin zeitlich (wegen dem Examen) auch recht eingespannt. Dennoch versuche ich mich einzubringen. Leider ohne Erfolg. weiterlesen