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BvD und Stiftung Datenschutz: Die Zukunft der Datenschutzaufsicht

IITR Information[IITR – 21.9.20] Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. und die Stiftung Datenschutz haben am 17.9.20 eine Veranstaltung zum Thema „Föderal oder zentral – Wie sieht die Zukunft der Datenschutzaufsicht aus?“ durchgeführt. Die Aufnahmen der Veranstaltung sind nun frei abrufbar.

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Datenschutz-Aufsicht Baden-Württemberg: Orientierungshilfe zu Privacy-Shield-Urteil

IITR Information[IITR – 26.8.20] Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg, Herr Dr. Stefan Brink, hat als erste Datenschutzaufsichtsbehörde in Europa eine konkrete Orientierungshilfe zur Auslegung des jüngst ergangenen Urteils des EuGH zum Thema Privacy Shield veröffentlicht.

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Datenschutz-Behörden: länderübergreifende Prüfung zum Webseiten-Tracking

IITR Information[IITR – 20.8.20] Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg wird zeitgleich mit anderen deutschen Aufsichtsbehörden in einem groß angelegten Verfahren Online-Angebote auf eine rechtskonforme Einbindung von Tracking-Technologien prüfen. Im Fokus stehen zu Beginn Webseiten von Zeitungsverlagen und Medienhäusern. Wie zu hören war kommen bei der Prüfung automatisierte Werkzeuge zum Einsatz.

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Datenschutz: Referentenentwurf zur Änderung von TMG und TKG

IITR Information[IITR – 3.8.20] Aktuell ist ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 14.7.2020 zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze veröffentlicht worden. Eine Novellierung wird seit längerem gefordert, um die Gesetze an die europarechtlichen Vorgaben insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung anzupassen.

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Webinar: US-Datentransfers im Licht des EuGH-Urteils

[IITR – 31.7.20] Auf Einladung der Kanzlei Baker McKenzie findet am 7. August 2020 von 12:00 bis 13:30 Uhr ein kostenfreies Webinar zum Thema „US-Datentransfers im Lichte des „Schrems II“-Urteils des EuGH vom 16. Juli 2020″ statt. Als Referenten sprechen Dr. Stefan Brink (Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg), Herr Professor Dr. Michael Schmidl, LL.M. (Partner, Baker McKenzie München) und Herr Dr. Holger Lutz, LL.M. (Partner, Baker McKenzie Frankfurt).

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EuGH kippt Privacy Shield: EU-Standardvertragsklauseln in nächster Runde

IITR Information[IITR – 16.7.20] Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Durchführungsbeschluss der EU-Kommission vom 12. Juli 2016 über die Angemessenheit des vom EU-US-Datenschutzschild gebotenen Schutzes ungültig ist. Gleichzeitig hat die Prüfung des Beschlusses der EU-Kommission vom 5. Februar 2010 über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsverarbeiter in Drittländern nichts ergeben, was seine Gültigkeit berühren könnte (Az.: C‑311/18, Volltext).

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Webinar-Empfehlungen: EuGH zu EU-Standardvertragsklauseln

IITR Information[IITR – 10.7.20] Am 16. Juli 2020 wird der Europäische Gerichtshof seine Entscheidung in dem Verfahren zur Zulässigkeit von EU-Standardvertragsklauseln (Az. C-311/18) verkünden. Es ist offen, ob der EuGH hierbei auch auf die Rahmenbedingungen des Privacy Shield eingehen wird. Die IAPP (International Association of Privacy Professionals) sowie das „Future of Privacy Forum“ werden in getrennten Webinaren am 17. Juli 2020 eine erste Analyse der Auswirkungen der Entscheidungen vornehmen.

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