DSGVO-Kommentar vom Experten

§13 I TMG – eine kleine Erinnerung

Bei der Lektüre eines Eintrags zum Thema Google Analytics und Datenschutzerklärung fiel mir auf, dass scheinbar anscheinend der §13 I TMG immer noch nicht bei allen im Bewusstsein verankert ist. Daher der Hinweis auf den Gesetzestext: Der Diensteanbieter hat den Nutzer zu Beginn des… weiterlesen

Nahrungsaufdrucke analysieren

Auf den ersten Blick wird es vielen seltsam erscheinen, warum ich hier etwas zur Analyse von Nahrungsangaben schreibe. Ich tue das nicht nur, weil ich selber ein erhebliches Gewichtsproblem hatte (was inzwischen ein leichtes Problem ist), sondern weil dieses Blog sich dem Thema "informationelle Selbstbestimmung" widmet. Und dazu gehört eben auch die Aufnahme von Informationen als Grundlage der Meinungsbildung. Und gemeint sind eben nicht nur politische Informationen, sondern ein Bürger muss Zugriff auf richtige Informationen aller Art haben. Nicht nur, sondern vor allem bei der Grundlage unseres Lebens: Der Nahrungsaufnahme. weiterlesen

Übersicht über die Sicherheits-Datenbanken in Deutschland

Ein aufmerksamer Leser (dank an KW) hat mich per Mail auf ein Dokument des Bundestages hingewiesen, aus dem hervorgeht, welche Datenbanken bei welcher Rechtsgrundlage und mit wie vielen Datensätzen Ende September 2006 in Deutschland existiert haben. Und das ist eine Menge, sogar eine grosse Menge. Ich empfehle einen Blick in… weiterlesen

Reisepass mit OLED-Display

Es kommen erste Berichte zu einem neuen Reisepass Modell auf. Man fühlt sich ein wenig an Harry-Potter erinnert, wenn da von Fotos die Rede ist, die dynamisch sind, also ind er Lage sind verschiedene Perspektiven einer Person zu zeigen. Leider aber ist es Realität. weiterlesen

Endgültiges Aus für Wahlcomputer in den Niederlanden

Golem berichtet heute: Der niederländische Ministerrat hat die Rückkehr zu Stift und Papier bei Wahlen beschlossen. Der Einsatz von Wahlcomputern wird aus Sicherheitsgründen für die absehbare Zeit ausgeschlossen. Bemerkenswert ist, dass die Grundlage für diese Entscheidungen die Demonstrationen des CCC gewesen sind – die gleiche Kritik in… weiterlesen

Bitte nur ohne Kamera

Gestern in einem grossen Elektronikmarkt in Aachen prangte mich ein nettes Schild am Eingang an: Sie sind hier willkommen, aber bitte nur ohne Kamera. (Sinngemäß). Der Kunde darf also keine Fotos machen. Klar, würde ich auch nicht wollen – schliesslich kann man so unter anderem Wettbewerbsverstöße gut festhalten und hinterher… weiterlesen

Offener Brief: Bundeskanzlerin soll Künstlerrechte schützen

Bei Heise findet sich ein “offener Brief” vieler deutscher Künstler, die die Bundeskanzlerin aufrufen, sich stärker für das geistige Eigentum einzusetzen. Wer den Brief aufmerksam liest, stellt aber fest, dass gerade diese Künstler -die Begriffe wie Freiheit gut kennen sollten- damit die EU-Vorschläge zur Provider-Sperrung von Kunden begrüssen… weiterlesen

Kein ausdrückliches Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Ich habe im Jahr 2007 eine Petition an den deutschen Bundestag gerichtet. Ziel war die ausdrückliche Normierung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung im Grundgesetz, einige Zeit nach der Eingabe meiner Petition fingen verschiedene Parteien in der öffentlichkeit auch an, für diese Idee zu werben. Heute kam die Antwort des Petitionsausschusses:… weiterlesen