18
Jun

Wieder (nicht gekennzeichnete) Zitate aus Wikipedia?

Ich lese gerade einen Spiegel-Artikel über Nazis die man bis heute sucht und finde in der Namensliste das hier zu „Sören Kam“: […] Deutschland lehnte die Auslieferung an Dänemark in der Vergangenheit mehrfach ab – weil Kam inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Wer den §80 IRG… weiterlesen

16
Jun

Keine Kriminalität mehr?

Es ist erschreckend wie schnell man vergisst. Und in einer Zeit, in der alle gerne Orwell zitieren, stolpere ich im aktuellen Buch von Naisbitt über einen Absatz zu Arthur C. Clarke, den ich früher gerne gelesen habe – vor allem die Odysee-Reihe. Wahrscheinlich zu früh, sonst wäre es mir selbst… weiterlesen

15
Jun

Der gemeine Bürger spricht

Wie war das noch mit dem Feindstrafrecht? In einem Kommentar bei Golem darf man nun lesen, was in manch einem vorgeht. Was anfangs wie Satire wirkt ist offensichtlich – die „vernünftige“ Begründung macht es deutlich – ernst gemeint: Terroristen haben soweit ich weiss genauso wie Spione… weiterlesen

14
Jun

Was ist Demokratie?

Auch wenn wieder etwas Off-Topic, hier noch ein Nachtrag zu meinem gestern (polemisch) geschriebenem Artikel zum Thema Nein der Iren. Bei SZ-Online liest man nun den hier: Die Grünen im Europaparlament stellten dagegen den Sinn von Volksabstimmungen über Europathemen in Frage. „Es ist nicht wirklich demokratisch, dass weniger… weiterlesen

13
Jun

Iren sagen wohl „Nein“. Etwas Polemik.

Für Datenschützer ist die EU generell sehr Interessant, vor allem die Neustrukturierung durch den Vertrag von Lissabon, da sich die Frage stellt, ob er wirklich (wie versprochen) mehr Demokratie bringt. Laut SPON zeichnet sich ein „Nein“ der Iren ab, was ein Scheitern des Vertrages von Lissabon bedeuten würde – erstmal. weiterlesen

12
Jun

Augen sind keine Kameras

In letzter Zeit finde ich immer häufiger Vergleiche dieser Art in Diskussionen vor: Du gehst ja auch sonst auf die Strasse - ob dich nun ein Passant beobachtet (was dich nie störte) oder eine Kamera, das macht nun keinen Unterschied. Ich denke, man sollte dem Argument Respekt zollen und es analysieren. Natürlich widerspreche ich dem, doch habe ich etwas mehr zu bieten als nur "Unsinn". Und ich hoffe, damit wieder für ein bisschen Diskussion und Nachdenken zu sorgen. weiterlesen

12
Jun

Bürger dürfen selbst über Fingerabdrücke im Ausweis entscheiden

Spiegel-Online berichtet gerade: Der Streit über Fingerabdrücke in Personalausweisen ist offenbar beigelegt. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Innenpolitiker der Großen Koalition berichtet, sollen die Abdrücke nur auf Wunsch gespeichert werden. Auf dieses Optionsmodell hätten sich Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries… weiterlesen

04
Jun

Was soll die Aufregung?

Dies ist ein kurzer (älterer) Essay von mir zum Thema "Überwachung", der seinerzeit für ein wenig Aufsehen sorgte. Der Text darf weiterhin frei kopiert werden, ich stelle ihn unter eine CC-Lizenz, solange ich als Autor beim Kopieren erwähnt werde. Wir haben eine interessante Tendenz zu Zeit: Viele sagen, dass ja durch die VDS keine Inhalte, sondern "nur" Verbindungsdaten gespeichert werden. Dies ist ja keine echte Überwachung, da man immer noch sprechen kann. Um die hier lauernde Gefahr zu verstehen, muss man erstmal sehen, dass wir beginnen in einer Welt zu leben, in der nicht mehr "Schuld" zählt, sondern nur noch der "Verdacht". Unsere Ermittlungsbehörden suchen Verdachtsmomente und aufgrund dieser Verdachtsmomente werden dann Verfahren geführt in denen erst die Schuldfrage geklärt wird. Dabei liegt es in der Natur der Sache, dass mit zunehmenden Datenbergen, die zunehmend kontrolliert werden, auch zunehmend Verdachtsmomente entstehen. weiterlesen