Vorsicht bei internen Mails

Ein Blogartikel macht deutlich, warum man vorsichtig sein sollte, wenn man interne Mails in Unternehmen schreibt – die zufällig doch beim Kunden landen. Ganz nebenbei offenbart es – zumindest im Kleinen – einen Teil der Einstellung zum Thema Sperrliste bei der Telekom. weiterlesen

OVG NRW zu Auskunftsanspruch gegenüber Bundesdatenschutzbeauftragten

Das OVG NRW (AZ: 5 B 1184/08) hat sich negativ zu Auskunftsansprüchen gegenüber dem BDSB geäussert. Inhaltlich ist die Entscheidung auf jeden Fall vertretbar. Aus der Entscheidung: Hinsichtlich der Frage 2. (Kooperation der Deutschen Telekom AG) hat das Verwaltungsgericht zu Recht angenommen, sie müsse schon deshalb… weiterlesen

Zur BKA-Rasterfahndung 2001 in Deutschland

Vor ein paar Tagen ging ein Rauschen durch den Blätterwald, als plötzlich bei der Frankfurter Rundschau erklärt wurde, das BKA hätte angeblich ohne Rechtsgrundlage Telekom-Kundendatensätze für eine Rasterfahndung nach den Anschlägen 2001 erhalten. Nun hat das BKA diese Meldung inzwischen stark zurück gewiesen, der Artikel bei… weiterlesen

Internetsperren: Status Quo

Während meiner Blogpause hat sich das Thema Internetsperren weiter entwickelt; Eine Richtung ist meines Erachtens weiterhin nicht abzusehen – der eine will unbedingt, der andere will unbedingt gar nicht. Während anfang März nun noch getitelt wurde, das Thema sei wohl durch, signalisierte die FDP… weiterlesen

News zum Datenschutz (5/2009)

Dieses Mal die gesammelten News zum Thema Datenschutz als reine (lange) Linkliste, da mir die Zeit zum aufarbeiten fehlt: Bericht: Unsichere Verarbeitung der Fingerabdrücke in Meldebehörden Hessens CDU/FDP-Koalition plant Internetwahlen Bundestag schafft Grundlage für erweiterte Fahndung im Schengen-Raum… weiterlesen

Kurz: Lebens-Vorratsdatenspeicherung

Im Rückgriff auf einen alten Artikel von mir, mit Blick auf das nun beschlossene ELENA-Verzeichnis, nutze ich inzwischen den Begriff “Lebens-Vorratsdatenspeicherung”. Man sollte so ehrlich sein und das Bild, das hier durch die Mosaiksteinchen entsteht, entsprechend benennen. weiterlesen

News zum Datenschutz (3/2009)

Wieder gesammelte News zum Thema Datenschutz der letzten Woche. weiterlesen

Telekom muss Sicherheitsbehörden Auskünfte zu IP-Adressen erteilen

Die Telekom bleibt verpflichtet, Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden Auskünfte über Inhaber eines Internetanschlusses mit „dynamischen“ IP-Adressen zu erteilen. Einen im September 2008 beim Verwaltungsgericht Köln gestellten Eilantrag mit dem Ziel, diese Verpflichtung vorerst auszusetzen, lehnte das Gericht mit einem heute den Beteiligten bekannt gegebenen Beschluss ab. weiterlesen