Google: Wir beachten bei Street View den Datenschutz

Hmm, ich zitiere aus einem Artikel bei Heise: Der Internetdienst Google hat das Ultimatum des Hamburger Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar erfüllt und die Einhaltung datenschutzrechtlicher Anforderungen bei seinem Straßenansichtsdienst Street View nach eigenen Angaben zugesichert. “Wir haben pünktlich auf das Ultimatum reagiert”, sagte ein Sprecher… weiterlesen

Google und Wikipedia wichtig für deutsche Gerichte?

Ausdrücklich ohne Wertung ein kurzer Hinweis, weil es mir gerade bei einer Recherche auffällt: Offensichtlich ist heute Google-Maps/Earth sehr beliebt um Tatsachen in Prozessen festzustellen. Doch auch sonst ist Google – losgelöst von der Frage der Rechtmässigkeit von Werbeanzeigen bei Google selbst etc. – immer wieder ein Werkzeug für die… weiterlesen

Meldungen rund um Pässe und Datenweitergabe

Es gab in der vergangenen Woche eine Reihe von Meldungen rund um das Thema (biometrische) Pässe und Daten-Weitergabe, die ich hier kurz zusammenfassen möchte: Unter dem Aktenzeichen 2 BvR 637/09 prüft das Bundesverfassungsgericht zurzeit die Verfassungsbeschwerde zweier Juristen gegen die Weitergabe persönlicher Informationen über Deutsche an das Ausland. weiterlesen

SPON betreibt Datenschutz: Schuld ist die böse EU

SPON kämpft für den Datenschutz: Die EU-Ratspräsidentschaft versucht, ein Zustimmungsverfahren zu Cookies einzuführen. Das klingt zunächst nach einer langweiligen Marginalie. Bis man begreift, dass Sie mehrere Einverständniserklärungen hätten unterzeichnen müssen, um auch nur diese Zeilen zu lesen. Das ist so eine Sache mit der informationellen… weiterlesen

Telekom legt Datenschutzbericht vor

Bericht via Heise: Nach zahlreichen Datenschutz– und Spitzelskandalen will die Deutsche Telekom mit einem Bündel von Maßnahmen das Vertrauen ihrer Kunden zurückgewinnen. Das geht aus dem ersten… weiterlesen

ULD: “Kein Mitloggen von Nutzerzugriffen”

Zu den Plänen der Bundesregierung, wonach im Rahmen der Sperrung von als kinderpornografisch gelisteten Webseiten eine Speicherung von Zugriffsversuchen und mögliche Beauskunftung gegenüber dem Bundeskriminalamt vorgesehen ist, erklärt der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), Thilo Weichert: „Schon das reine Sperren von Webseiten ist ein grundrechtliches… weiterlesen

Streiks gegen Netzsperren: Ich nehme nicht teil.

Ohne Polemik: Via Spreeblick werde ich darauf aufmerksam, dass es wohl eine “Streikwelle” als Zeichen gegen die heute beschlossenen “Netzsperren” gibt. Zwar muss es noch in den Bundestag, aber man darf sich wieder auf ein Abnicken einstellen. Ich möchte an dem Streik – auch wenn ich die Idee nett finde… weiterlesen

Zu spät: Grenze überschritten bei Netzsperren-Diskussion (Update)

Die Kritiker der Netzsperren fangen nun an, sich selbst anzugreifen. Nach meinem gestrigen Artikel wird nun spontan genau das gemacht, wovor ich gewarnt habe: Mit fatalen Folgen. Ausgerechnet Netzpolitik springt auch noch auf den Zug auf und zitiert voller Anerkennung einen Punkt,… weiterlesen