Abstimmungsverhalten: So läuft das in der SPD

Man wird in den nächsten Stunden viel zum Thema “Netzsperren” lesen. Ich möchte das Thema für mich mit einem Zitat beenden, einem Zitat, das deutlich macht, wie tief die SPD gesunken ist und dass es hier nicht alleine um Zensur, sondern um Grundfragen der Demokratie geht. Der SPD-Abgeordnete Kelber erklärt… weiterlesen

Twitter: Vorsicht mit externen Diensten

Zunehmend fällt (mir) etwas auf: Es gibt immer mehr Dienste für Twitter, bei denen man mehr oder minder sorglos seine Login-Daten angibt, um diese zu nutzen. Besonders nervig sind in der jüngeren Vergangenheit Pyramidenspiel-Ähnliche Dienste, die “1000s of followers” oder ähnliches versprechen. Nun scheint es zunehmend ein Problem zu geben:… weiterlesen

Änderungen am Datenschutzgesetz: Mal Hüh, mal Hott (Update)

Man liest in diesen Tagen auf verschiedenen Webseiten und in der Presse regelmässig von geplanten Änderungen am Datenschutzgesetz – nur hier im Blog nicht. Das hat einen guten Grund: Das dahinter stehende Chaos. Während an dem einen Tag noch klar zu sein scheint, was beschlossen wird, ist es am nächsten… weiterlesen

Regierung schließt weitere “Trugspuren” in DNA-Analysedatei nicht aus

Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass “weitere in der DNA-Analysedatei gespeicherte Spurendatensätze Merkmale von Personen enthalten, die an der Herstellung von Verbrauchsmaterialien oder an der Spurensicherung oder -untersuchung beteiligt waren”. Die Empfindlichkeit der DNA-Analyse von Tatortspuren sei in den vergangenen Jahren stetig gesteigert worden, so dass seit einigen Jahren auch… weiterlesen

Warnung vor Funk-Tastaturen

Es kursiert der Hinweis, dass angeblich Symantec darauf hinweist, dass eine Software verbreitet wird, mit der relativ mühelos die Funk-Verbindung (auch wenn “verschlüsselt”) zwischen Funk-Tastatur und Empfänger am PC abgehört werden kann. weiterlesen

Politik demaskiert: Wie mehr Wahlbeteiligung?

Auf SPON macht man sich Gedanken, wie die Wahlbeteiligung wieder angehoben werden kann. Beeindruckend: Natürlich wird daran gedacht, Strafen für Nichtwähler einzuführen. Immerhin denkt man auch über neue Wege (Internet-Wahl) oder mehr Möglichkeiten (2–Stimmen, Direktwahl von Kommissaren oder eines Präsidenten) nach. Am Ende aber habe ich einen… weiterlesen

Streit um Rohdaten gefährdet Street View

Eine aktuelle Mitteilung des Datenschutzbeauftragten aus Hamburg zum Thema Google: Die Weigerung des Internet-Konzerns Google, die im Rahmen der Kamerafahrten für Google Street View erhobenen Rohdaten zu einem bestimmten Termin endgültig unkenntlich zu machen, wurde gestern zwischen dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Produktmanagern aus Kalifornien und deutschen Vertretern von Google in einer Videokonferenz erörtert. Die technische Argumentation von Google konnte allerdings nicht überzeugen, aus diesem Grund werden rechtliche Schritte derzeit vorbereitet. weiterlesen

Rasterfahndung in Europa ist wirkungslos

Lesetipp bei SPON: Europas Kampf gegen den Terror ist ein Fehlschlag: Einer Studie zufolge verstoßen EU-Länder massenhaft gegen rechtsstaatliche Prinzipien. Methoden wie die Rasterfahndung seien nicht nur diskriminierend – sondern auch wirkungslos. Zu finden hier. weiterlesen