19.01.2010

Datenschutz in der Arztpraxis – brauchen Ärzte einen Datenschutzbeauftragten?

Daten über die eigene Gesundheit sind sensibel zu handhaben. Dies spiegelt sich von jeher wider in der ärztlichen Schweigepflicht. Im Rahmen der Möglichkeiten elektronischer Datenverarbeitung drängt sich von Patientenseite her immer mehr das Bedürfnis auf, die eigenen Patientendaten besonders zu schützen. Niedergelassene Ärzte in Deutschland müssen generell die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes für den nicht-öffentlichen Bereich beachten. Im Folgenden wird die Frage untersucht, inwieweit in Arztpraxen die Ernennung eines eigenen Datenschutzbeauftragten erforderlich ist. weiterlesen

13.01.2010

Datenschutzbeauftragter und Kündigungsschutz: Rechtslage nach der BDSG Novelle II

Bereits vor der Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes im vergangenen Jahr war der interne Datenschutzbeauftragte nicht als gewöhnlicher Arbeitnehmer zu sehen. Vielmehr hatte er als privilegierter Funktionsträger die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zu überwachen und die dahingehend nötigen Kontrollen durchzuführen. Mit der am 1.9.2009 in Kraft getretenen BDSG Novelle II wurde nun ein Sonderkündigungsschutz in das Gesetz aufgenommen, mit der die unabhängige Position des Datenschutzbeauftragten im Unternehmen gestärkt werden soll. Der folgende Artikel schildert die nach der Novellierung zum 1.9.2009 geltende Rechtslage. weiterlesen

10.01.2010

Dix zu ELENA: “Ich hoffe sehr, dass das Bundesverfassungsgericht Gelegenheit erhalten wird, dieses Gesetz zu überprüfen”

Dr. Alexander Dix, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, hat im ARD Morgenmagazin (Ausgabe vom 4. Januar 2010) deutliche Kritik an ELENA, dem elektronischer Entgeltnachweis-Verfahren, geübt. Nach der Ansicht von Dix sei ELENA "vollkommen unverhältnismäßig". Anbei findet sich das volle Interview im Volltext sowie als Video-Datei. weiterlesen

06.01.2010

Kauf von „Altdaten“ nach dem 1.9.2009 – greift die Privilegierung des § 47 BDSG?

Zum 1.9.2009 wurde das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) novelliert. Die Vorschriften hinsichtlich der Verwendung von Daten zu Werbezwecken wurden hierbei verschärft. Der Gesetzgeber hat in § 47 BDSG eine Übergangsregelung vorgesehen, nach der so genannte „Altadressen“ (also Adressen, die vor dem 1.9.2009 erhoben worden sind) bis zum 31.8.2012 den alten Regelungen des BDSG unterfallen. Der vorliegende Beitrag untersucht dabei die Frage, ob Unternehmen auch in den Genuss dieser Regelung kommen, wenn sie von Adresshändlern nach dem 1.9.2009 Daten kaufen, die erstmals vor dem 1.9.2009 bei den Betroffenen erhoben worden sind. weiterlesen

17.12.2009

Brief an die Leser

Sehr geehrte Damen und Herren, nach zwei erfolgreichen und spannenden Jahren mit meinem Datenschutz-Blog habe ich mich aus persönlichen Gründen entschlossen, das Blog nun in andere Hände zu geben. weiterlesen

13.12.2009

Zur Zulässigkeit verdeckter Bonitätsprüfungen

Die verdeckte Online-Bonitätsprüfung vor Abschluss von Verträgen im Internet erfreut sich hoher Beliebtheit. Aus der Sicht der Verkäufer ist dies verständlich, da sich das Zahlungsausfallrisiko hinsichtlich unzuverlässiger Kunden erheblich verringert. Aus der Sicht der Käufer ist diese Entwicklung jedoch nicht unproblematisch. Durch die Hintergrund-Überprüfung wird schließlich eine ausgesprochen private Information offengelegt, ohne dass der Betroffene hiervon Kenntnis erhält. Eine Information des IITR. weiterlesen

08.11.2009

Literatur zum Datenschutzrecht

Auf dieser Seite finden Sie von mir ausgewählte Literatur zum Datenschutz und Datenschutzrecht. Schreiben Sie mir einfach an diese Adresse, wenn Sie mir Rezensionsexemplare zusenden wollen oder Vorschläge haben, welche Kommentare, Bücher oder Zeitschriften aufgenommen werden sollten. Sämtliche Angaben in der Liste sind ohne Gewähr. Titelempfehlungen… Read More