Die digitale Welt bringt nicht nur Innovationen, sondern auch komplexe Herausforderungen für den Datenschutz mit sich. Sei es die Durchsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung, die Regulierung von Künstlicher Intelligenz oder den datenschutzrechtlichen Evergreen „internationale Datentransfers“. Ausreichend Themen für Europas größte Datenschutzkonferenz, den Data Protection Congress in Brüssel. – Unsere Eindrücke zu den wichtigsten Diskussionen und Entwicklungen: Harmonisierung … IAPP-Konferenz 2024 in Brüssel weiterlesen
[IITR – 2.6.14] Der EuGH hat mit Urteil vom 13.5.2014 (Az.: C – 131/12) (Volltext der Entscheidung / Pressemitteilung zu der Entscheidung) festgestellt, dass “der Betreiber einer Internetsuchmaschine […] bei personenbezogenen Daten, die auf von Dritten veröffentlichten Internetseiten erscheinen, für die von ihm vorgenommene Verarbeitung verantwortlich ist”. Google hat inzwischen reagiert und ein Online-Antragsformular für die Löschung datenschutzwidriger Inhalte zur … Google-Urteil des EuGH: Datenschutz und Informationsfreiheit weiterlesen
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (“BSI”) hat eine aktualisierte Fassung der Leitlinien TL 03420 für das Löschen und Vernichten von schutzbedürftigen Informationen auf Datenträgern veröffentlicht.
Zu Beginn unserer IITR-Tätigkeit hatten wir hier darauf hingewiesen, dass es dem Datenschutz an einer allgemein akzeptierten Definition des Daten-Begriffs mangelt. Niemand kann sagen, was genau man unter Daten zu verstehen habe. Ähnliches gilt für den Begriff der Information.
Dr. Sebastian Kraska, Anwalt mit der Spezialisierung auf den Datenschutz Herr Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska gründete das Institut für IT-Recht IITR, das auf den betrieblichen Datenschutz spezialisiert ist und Unternehmen bei der Bewältigung datenschutzrechtlicher Anforderungen unterstützt. Herr Rechtsanwalt Dr. Kraska selbst ist als Anwalt im Datenschutz sowie als externer Datenschutzbeauftragter tätig und betreut dabei Unternehmen und Behörden. … Anwalt Datenschutz weiterlesen
Das Verbot des § 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (“BDSG”), personenbezogene Daten ohne Einwilligung des Betroffenen oder ohne Vorliegen einer besonderen Erlaubnisnorm zu nutzen, schützt nicht nur das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, sondern hat als „eine das Marktverhalten regelnde Bestimmung“ auch wettbewerbsrechtliche Bedeutung nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (“UWG“). Das Oberlandesgericht Köln entschied mit … Rückgewinnungsschreiben an frühere Kunden: Zulässigkeit der Verwendung von während der Vertragslaufzeit gespeicherten Daten weiterlesen
Fast jedes Unternehmen verfügt heutzutage über einen eigenen Internetauftritt. Die Webseite ist unverzichtbares Informationsmedium, Werbeträger und Verkaufsplattform, um potentielle Kunden anzusprechen und zu informieren. Dazu können auch Informationen über die Beschäftigten und die Bekanntgabe von Ansprechpartnern gehören. Allerdings sind auch hier die Regeln des Datenschutzes und die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten zu beachten.
Wurden Datenschutzfragen im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen früher lediglich der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) alte Fassung (a.F.) unterzogen, ist mit der Novellierung des BDSG am 1. September 2009 und mit der Schaffung des § 32 BDSG eine erste bereichsspezifische Regelung des Beschäftigtendatenschutz geschaffen worden. Zur weiteren Verbesserung des Arbeitnehmerdatenschutzes plant die Bundesregierung derzeit den … Entwicklung des Beschäftigten-Datenschutzes: die Generalklausel des § 28 BDSG, berechtigte Interessen und Schutzwürdigkeit weiterlesen
