Das Datenschutzblog vom Experten

StudiVZ-Screenshot: Fälschung oder nicht

Es mehren sich jetzt die Meldungen hinsichtlich des Vorwurfs an StudiVZ, die Facebook-Geschichte einfach nur kopiert zu haben. Ein alter Screenshot wird da bei Golem in den Kommentaren rausgesucht, der pikanterweise in PHP-Fehlermeldungen entlarven soll, dass einst das Verzeichnis der Webseite als “fakebook” bezeichnet war. Zu… weiterlesen

Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber zu entscheiden, inwieweit es Unternehmen verboten ist, Waren oder Dienstleistungen mittels Telefaxschreiben oder E-Mail nachzufragen. Hinweis: Dieses Urteil ist sehr wichtig und stellt fest, dass durch die Bekanntgabe von Fax-Nummern und Mail-Adressen in "öffentlichen Verzeichnissen" eine Einwilligung in Werbe-Zusendungen darstellt. Der BGH dazu (weiter unten): Die Faxnummer und die E-Mail-Adresse eines Unternehmens seien gerade dazu bestimmt, Anfragen hinsichtlich des Waren- oder Leistungsangebot entgegenzunehmen. Jedoch differenziert der BGH stark nach Inhalt der Webseite und dem konkreten Angebot. weiterlesen

Gänsehautfaktor: Deutschland-Online

Kurzmeldung zum selber lesen: Wer wissen will, was so in etwa auf uns zurollt (wenn es nach der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder geht), der klickt mal auf Deutschland-Online.de. Dort findet man den aktuellen Aktionsplan und die “weiteren Vorhaben” in Sachen Erfassung der Deutschen und Ihrer… weiterlesen

FireFox-Prefetching abschalten

Ich habe bereits in dem Beitrag zum Thema “Konsequenz aus IPs als personenbezogenes Datum” geäußert, das man vorsichtig sein muss, wenn die eigene IP in “dubiosen Logfiles” auftaucht. zu denken ist etwa, dass ein übereifriger Staatsanwalt die (nur einmalig) auftauchende IP in einem Logfile für Ermittlungsverfahren… weiterlesen

Lügen nicht mehr erlaubt dank dem BGH?

Bei dem Urteil des BGH, eben von mir hier Infos eingestellt, ergibt sich zwischen den Zeilen ein Problem. Man lese den Absatz zur Angabe des Geburtsdatums nochmal in Ruhe: Die Angabe des Geburtsdatums dient der Zweckbestimmung des Vertrags des Beklagten mit dem Verbraucher (§ 28 Abs. 1… weiterlesen

Schutz des Verbrauchers vor Werbung durch E-Mail und SMS

Folgend die Mitteilung des BGH zum heute gesprochenen Urteil hinsichtlich der Datenerhebungs-Klauseln bei PayBack. Dazu bitte auch den Beitrag beachten: Lügen nicht mehr erlaubt dank dem BGH? Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände. Der Beklagte unterhält das Kundenbindungs- und Rabattsystem "Payback". Der Kläger nimmt den Beklagten im Wesentlichen auf Unterlassung der Verwendung dreier Klauseln in Anspruch, die dieser in Papierformularen verwendet, mit denen sich Verbraucher zur Teilnahme am Rabattprogramm anmelden können. Das Berufungsgericht hat die Verwendung der Klauseln nicht beanstandet. weiterlesen

Meinungsfreiheit bei der SPD

Die SPD hat ja momentan das ein oder andere Problem, in der Debatte um Sicherheit, Terrorismus und Vorratsdatenspeicherung die Menschen zu erreichen, die noch vor 10 Jahren ihr Klientel gewesen wären. Die Aktion der NRW-SPD in Sachen Meinungsfreiheit wird da sicherlich nicht zuträglich sein: Krefelder Juso darf kein Forum gegen… weiterlesen

In eigener Sache: Könntet ihr bitte mal kurz…

Ich wurde bei einem Blog-Voting nominiert und bitte mal kurz um eure Stimme hier: Abstimmung. Ich bezweifle zwar stark, gegen jemanden wie den Spiegelfechter eine Schnitte zu haben, aber irgendwo trage ich ja doch Sportsgeist in mir 🙂 Update: Auf der dortigen Seite läuft Google Analytics, was mir… weiterlesen