News zum Datenschutz 1/2009

Ich habe es geschafft und hier von Weihnachten bis Neujahr tatsächlich nichts geschrieben – somit ist es jetzt Zeit für eine aktuelle News Übersicht: Der so genannte Hackerparagraph steht weiter im Fokus, diesmal auf dem 25C3. Wie berichtet wird, geht man beim… weiterlesen

Netzneutralität

Es ist schade, dass ich mich zunehmend vom “echten” TK-Recht entferne (zugunsten des Strafrechts), viele wichtige Zukunftsfragen, auch für unseren Alltag, werden hier in naher Zukunft entschieden. Ein Stichwort dabei ist die “Netzneutralität”, zu dem Thema liest man heute am besten einmal zwei Artikel, einmal bei Heise,… weiterlesen

Informationelle Selbstbestimmung

Es ist inwzischen nötig, als Betreiber dieses Blogs eine Kleinigkeit offen zu legen: Wenn ich hier schreibe, vertrete ich einen sehr weiten Begriff der “informationellen Selbstbestimmung”, der nur sehr bedingt etwas mit dem juristischen Grundrecht zu tun hat, das das BVerfG seinerzeit begründet hat. Was das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung… weiterlesen

Hardware-Firewalls: Kleiner Tipp

Ein kleiner Tipp am Rande: In nächster Zeit wird das Thema “Firewall” zunehmend thematisiert werden. Vor allem die “Hardware-Firewall” wird nach meiner Einschätzung schon bald stärker bemerkt werden. Ich weise in diesem Rahmen schon jetzt auf “Yoggie” hin, die eine Fülle von Hardware-Lösungen (auch für Privatanwender) bereit halten, die jedenfalls… weiterlesen

Prantl hat resigniert – der Rechtsstaat auch?

Das BKA Gesetz ist beschlossen, Heribert Prantl hat dazu schon was geschrieben und ich bin schockiert: Denn er hat Recht. Und er hat offensichtlich aufgegeben - was bleibt einem schreibenden Juristen auch anderes in diesen Zeiten übrig? weiterlesen

Zwei kurze News

1) Ausblick in die Zukunft? Jedenfalls was die aktuellen Umfragen angeht, könnte ein Blick nach Bayern zugleich ein Blick in die Zukunft sein: Dort einigten sich CDU/FDP heute, wie es Sicherheitspolitisch weitergehen soll. Die Infos dazu gibt es bei Heise gut zusammengefasst. 2) Manipulierte Mäuse-Erinnerungen Lesenswert ist… weiterlesen

Und wieder eine Studie…

Endlich gibt es wieder eine Studie zum Thema Datesnchutz und Technik, diesmal in Form einer Umfrage – die herzlich wertlos ist und bestenfalls tief blicken lässt. So wurde “Experten” befragt, vornehmlich aus Wissenschaft und Wirtschaft. Da wundert es nicht, dass bei der Frage Informationen werden zum Sicherheitsrisiko – wer soll… weiterlesen

Länderchefs billigen Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Die Tagesschau berichtet: Die Ministerpräsidenten haben sich nach monatelangen Beratungen auf den Text des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags geeinigt. […] Nach dem Willen der Länderchefs sollen ARD, ZDF und Deutschlandradio ihre Programme künftig bis zu sieben Tage nach der Ausstrahlung ins Internet stellen dürfen, bei Großereignissen und Bundesliga-Spielen bis… weiterlesen