Übersicht über die Sicherheits-Datenbanken in Deutschland

Ein aufmerksamer Leser (dank an KW) hat mich per Mail auf ein Dokument des Bundestages hingewiesen, aus dem hervorgeht, welche Datenbanken bei welcher Rechtsgrundlage und mit wie vielen Datensätzen Ende September 2006 in Deutschland existiert haben. Und das ist eine Menge, sogar eine grosse Menge. Ich empfehle einen Blick in… weiterlesen

EU-Datenschützer tadelt Schäubles Polizei-Superdatenbank

Der europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat das Vorantreiben der EU-weiten Ausdehnung des Prümer Vertrags zur Vernetzung von Polizeidaten durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble scharf kritisiert. Der CDU-Politiker habe die Dynamik der deutschen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 genutzt, um “etwas durchzusetzen, was in dieser Form nicht hätte beschlossen werden sollen”, rügte… weiterlesen

ADRESSFACTORY – Deutsche Post im Sammelwahn?

Mit Überraschung habe ich heute zur Kenntnis genommen, dass die Deutsche Post einen direkten Adressservice betreibt unter dem namen “ADRESSFACTORY” und damit wirbt, über 90 Millionen Datensätze zu führen. Man stellt sich die Frage: Wo haben die die Adressen her? Mir drängt sich schon der Verdacht auf, dass hier der… weiterlesen

Allzweck-Überwachungssystem von Siemens?

Siemens plant nach Berichten von ORF Futurezone ein System, mit dem sich allerlei Datenbanken wie Kfz-Register, auf Vorrat gespeicherte Telekommunikationsdaten etc. verknüpfen und auswerten lassen. Das “Siemens Monitoring Center” getaufte System soll alle Datenbanken, auf die behördlicherseits Zugriff besteht, zusammenführen und analysieren. Als Beispiele werden zusätzlich DNA-Datenbanken, Mautdaten und Banktransaktionsdaten… weiterlesen

USA und Deutschland schließen Abkommen zum Datenaustausch

Deutschland und die USA haben ein Abkommen zum Informataionsaustausch zur Verbrechensbekämpfung geschlossen. Der Vertrag wurde gestern in Berlin von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, dem amerikanischen Heimatschutzminister Michael Chertoff und dem amerikanischen Justizminister Michael Bernard Mukasey paraphiert, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Wenn "Tatsachen die Annahme rechtfertigen", dass eine Person in terroristische Aktivitäten verwickelt sei oder eine Ausbildung dazu durchlaufen habe, können Daten wie Namen, Fingerabdrücke und die Verdachtsmomente hierfür übermittelt werden. Dies ist von einer Anfrage der anderen Seite unabhängig. (Quelle: Virtuelles Datenschutzbüro) weiterlesen

Bundesdatenschützer kritisiert Genehmigung des Google-Doubleclick-Deals

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat die Genehmigung der EU-Kommission für die Übernahme des Online-Werbevermarkters Doubleclick durch Google kritisiert. Die beiden Unternehmen könnten damit in Zukunft das Surfverhalten von Millionen von Internetnutzern beobachten, sagte Schaar gegenüber Zeit Online. “Anstelle zweier sehr mächtiger Datenbanken entsteht eine. Das Nutzerprofil wird immer detaillierter. Und… weiterlesen

Des Datenschützers Albtraum

Was bewegt Datenschützer zur Zeit, welche Erhebungen stehen im Raum, welche Datenbanken sind vielleicht geplant aber noch nicht so bekannt? Ich gebe hier eine kurze Übersicht nachdem ich bereits angesprochen habe, dass es eine Verharmlosung ist, nur von “der Vorratsdatenspeicherung” zu sprechen: Telekommunikations-Vorratsdatenspeicherung Bundestrojaner die einheitliche Steuernummer die sich als… weiterlesen

Furcht vor dem, was geschehen könnte

Ich biete hier einen inzwischen etwas älteren Kommentar von mir, den ich in meinem Blog veröffentlicht hatte und der sehr grossen Anklang gefunden hat. Hintergrund des Kommentars ist die Sensibilisierung für das Thema Datenschutz und die Frage, warum es für manche unverständlich ist, dass Datenschützer zur Zeit schnell die Fassung verlieren. weiterlesen