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17
Mai

Schreiben zur Petition an den Bundestag bzgl. informationeller Selbstbestimmung

Ich habe im Jahr 2007 eine Petition an den deutschen Bundestag gerichtet. Ziel war die ausdrückliche Normierung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung im Grundgesetz, einige Zeit nach der Eingabe meiner Petition fingen verschiedene Parteien in der öffentlichkeit auch an, für diese Idee zu werben.

Die Petition wurde zurückgewiesen, wie berichtet. Zu dieser Petition gab es eine eigene Webseite, die inzwischen abgeschaltet ist – die Domain verweist nach hier. Scheinbar aber sind meine Schreiben und der Briefwechsel mit dem Bundestag für manche noch interessant, daher hinterlege ich hier die insgesamt 4 Schriftstücke:

  1. Die von mir verfasste Petition
  2. Schreiben des Bundestages vom 17.7.07
  3. Antwort von mir auf das Schreiben unter 2.
  4. Abschliessendes Schreiben des Bundestages

Es gibt dabei zwei Dinge zu beachten: Erstens war das Anliegen der Petition ausdrücklich, zumindest eine Diskussion im Bundestag (auch bei späterer Ablehnung) zum Thema zu erreichen. Das aber wurde offensichtlich nicht gelesen, so wenig wie mein zweites Schreiben, dass nicht Gegenstand der abschliessenden Stellungnahme ist. Zweitens haben die Grünen beantragt, meine Schreiben zumindest den Fraktionen und der Bundesregierung in Kopie zur Kenntnis zuzustellen, nichtmal dazu konnte man sich durchringen.

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