Praxis – Für Betroffene

Entwurf der EU-Datenschutz-Verordnung vorab veröffentlicht

Der an sich erst für den 25. Januar 2012 zur Veröffentlichung geplante Entwurf einer neuen EU-Regelung zum Datenschutz ist heute vorab im Internet veröffentlicht worden. weiterlesen

Facebook-Fanseite zum Datenschutz

Das IITR hat bei Facebook eine Fanseite zum Datenschutz eröffnet. Unter www.facebook.com/datenschutzkodex können sich am Datenschutz interessierte Facebook-Nutzer zu Fragen des Datenschutzes austauschen und informieren. Als Anreiz erhalten Fans kostenfrei den Datenschutz-Codex des IITR. weiterlesen

Bayerische Datenschutz-Gesellschaft: Mitgliederversammlung und Fachvorträge

Die Bayerische Gesellschaft zur Förderung des Datenschutzes e.V. („Bayerische Datenschutzgesellschaft“) trifft sich am 15. Dezember 2011 in München zur jährlichen Mitgliederversammlung. An den Fachbeiträgen zu den Themen "Bericht aus Brüssel: EU konkretisiert ihre Vorstellungen zum neuen Rechtsrahmen - Ablösung der Richtlinie 95/46/EG" und "Facebook-Like-Button und Webanalyse im Focus der Datenschutz-Aufsichtsbehörden" können dabei (nach Anmeldung) auch interessierte Nicht-Mitglieder teilnehmen. weiterlesen

EuGH: IP-Adressen sind personenbezogene Daten

Der EuGH hat in einem heute (24. November 2011) veröffentlichten Urteil (Rechtssache C-70/10) festgehalten, dass es sich bei IP-Adressen aus Sicht des Gerichts um personenbezogene Daten handelt. Diese Frage ist in Deutschland teilweise umstritten. Eine höherinstanzliche gerichtliche Entscheidung fehlte bislang zu dieser Frage. weiterlesen

Datenschutz und Facebook Like Button: Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages veröffentlicht

Im Zuge der kürzlich aufgekommenen Diskussion um den datenschutzrechtlich zulässigen Einsatz des Facebook Like Buttons hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Sebastian Blumenthal die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages um ein Gutachten in der Sache gebeten. Insbesondere sollte hierbei geprüft werden, "ob von Seiten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) mit Abmahnungen gegen Webseitenbetreiber vorgegangen werden dürfe, sofern diese Social Plugins auf ihren Seiten eingebunden haben." Nun wurde das Gutachten im Internet veröffentlicht. weiterlesen

Data Protection in Turkey: Data exchange between Germany and Turkey

Thus far, there is no specific law in Turkey regarding data protection. However, even without a specific law, personal data are protected by constitutional and statutory provisions. (...) weiterlesen

US-Gesetzentwurf plant Vorratsdatenspeicherung für 18 Monate

Ein aktuell bekannt gewordener US-Gesetzentwurf (H.R. 1981: Protecting Children From Internet Pornographers Act of 2011) sieht eine Verpflichtung für US-amerikanische Internet-Service-Anbieter vor, IP-Adressen für mindestens 18 Monate zu speichern. weiterlesen

Türkiye´nin Kişisel Verilerin Korunması Hukuku Alanındaki Durumu Ve Almanya Ile Türkiye Arası Olası Bilgi Aktarımı

Türkiye’de henüz münferit bir “Kişisel Verileri Koruma Kanunu” çıkarılmamıştır. Kişisel verilerin korunması alanında, kanunlaşmış bir düzenleme olmamasına rağmen, Türk hukukunda anayasa ve genel esaslara dayanarak ta kişisel veriler koruma altında bulunmaktadır. weiterlesen