Freitags-Kommentar

Kritisches Denken gefährdet die Jugend

Anders kann ich es mir nicht erklären, wenn ein so genanntes Jugendschutzprogramm nicht nur das Lawblog sperrt und sogar meine kleine Seite hier unter Datenschutzbeauftragter-Online.de – nein, sogar “www.taz.de” wird als gesperrt eingestuft. Immerhin: Das Titanic-Magazin ist wenigstens ab 14 Jahren zugänglich (und damit wohl weniger Jugendgefährdent als die… weiterlesen

Wiefelspütz mag das Wort Gaga…

Ich habe schon berichtet, dass der Abgeordnete Wiefelspütz eine fragwürdige Antwort auf Abgeordnetenwatch gegeben hat. Auch die Antwort auf eine Nachfrage dazu wirft ein eher fragwürdiges Licht. Nun habe ich bei Abgeordnetenwatch.de einfach einmal nach “GAGA” gesucht und bin überrascht: Es gibt nur 11 Beiträge in denen dieses… weiterlesen

SPON betreibt Datenschutz: Schuld ist die böse EU

SPON kämpft für den Datenschutz: Die EU-Ratspräsidentschaft versucht, ein Zustimmungsverfahren zu Cookies einzuführen. Das klingt zunächst nach einer langweiligen Marginalie. Bis man begreift, dass Sie mehrere Einverständniserklärungen hätten unterzeichnen müssen, um auch nur diese Zeilen zu lesen. Das ist so eine Sache mit der informationellen… weiterlesen

Bei der Bundesverwaltung müsste man beschäftigt sein

Der Bundestag berichtet: Beschäftigte der Bundesverwaltung haben von 2004 bis 2007 mehr als 13.800 Verbesserungsvorschläge beim sogenannten Ideenmanagement eingereicht. […] Von den im genannten Zeitraum insgesamt eingegangenen 13.867 Verbesserungsvorschlägen seien den Angaben zufolge 1.345 Vorschläge umgesetzt worden. Übersetzt heißt das: 9.7% der Einbringungen waren von Erfolg gekrönt.Ich würde jetzt… weiterlesen

Verdächtige und Verurteilte – die Presse lernt es nicht

Wieder wurde eine “Kinderporno-Tauschbörse ausgehoben” titelt der SWR. Das Schema des Artikels ist, wie immer, das gleiche: In jeder zweiten Zeile prangern grosse Zahlen, die den Leser beeindrucken sollen – jedenfalls den, der keine Vorbildung in dem Bereich mitbringt. Schön ist wieder mal die Zahl der Verdächtigen: Innerhalb von vier… weiterlesen

Surfprotokollierung: Petition des Jahres?

Bei manchen Petitionen frage ich mich, was in den Antragstellern vorging. Diese hier ist jedenfalls sehr kritisch zu sehen: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Gesetz zur Surfprotokollierung nicht als Gesetz beschlossen wird und von den Bundestagsabgordneten, sowie vom Bundesrat abgelehnt wird, schon aus Gründen der informationellen Selbsbestimmung. Schon… weiterlesen

Forderung: Haftungsanspruch gegenüber Landesdatenschutzbeauftragten bei Auskunft

Aufgrund aktueller Frustration, einem Austausch mit anderen Aktivisten & Juristen sowie einer inzwischen mehrjährigen Erfahrung im Umgang mit Landesdatenschutzbeauftragten (LDSB) fordere ich eine Haftungsgrundlage bei Auskünften gegenüber LDSB an. Hintergrund: Bürger fragen regelmässig bei den Datenschutzbeauftragten nach, wie sich ein Sachverhalt darstellt. Eine negative Antwort eines LDSB hat dabei meistens… weiterlesen

Schuld und Unschuld

Zugegeben: Ganz klar Offtopic. Aber gerade wegen meiner Artikel zum Thema Tauss bin ich zur Zeit häufig in mitunter konstruktive Diskussionen zum Thema verwickelt, nicht zuletzt wegen meiner Twitter-Beiträge. (Nochmals: Es geht um die Berichterstattung in der Sache, die ich mitunter kritisiere, ich beziehe ausdrücklich keine Stellung, da es ja… weiterlesen