[IITR – 29.5.20] Derzeit erwarten wir für den 16. Juli 2020 ein Urteil des EuGH zur Privacy-Shield-Vereinbarung mit den USA. Unser europäisches und das amerikanische Verständnis von Datenschutz ist und bleibt weiterhin inkompatibel. Dennoch wird man weitere Ansätze suchen, den Austausch von Daten zwischen der EU und den USA zu ermöglichen. Derweil nähern sich die föderalen Strukturen der deutschen Datenschutzbehörden einer Auflösung. Eine nochmals weitergehende Zentralisierung des Datenschutzes wurde bereits zur Diskussion gestellt, damit also auf die europäische Ebene gehoben. Dies soll die Auseinandersetzung mit amerikanischen Groß-Konzernen vereinfachen und entspricht damit einer Vision, die direkt auf Viviane Reding zurückgehen dürfte.
Kategorie: Freitags-Kommentar
An (fast) jedem Freitag schreibe ich hier einen „Freitags-Kommentar“. Er ist eine Hommage an den Freitag auf Heise und Golem, der vor Troll-Kommentaren nur strotzt. Mein Freitags-Kommentar will nicht ernst genommen werden, obwohl er ernste Themen bespricht. Er ist Satire und Häme, Hohn und Polemik. Wer ihn für bare Münze nimmt ist es selber schuld, wer ihn nicht liest auch. Das Ziel des Kommentars ist Provokation um Nachzudenken, vielleicht auch für mich, sich Frust von der Seele zu schreiben.
Freitagskommentar: Autowerkstatt
Dieses Schild findet sich in einer Autowerkstatt:
Datenschutz-Freitagskommentar
Datenschutz ist wichtig. Aber er ist nicht alles.
Wir blicken zurück auf ein Jahr, in welchem uns neben dem Atom-Ausstieg mit seinen Begleitgeschichten vor allem unser bröselndes Währungssystem beschäftigte. Eine Währung, die mittlerweile vom IWF gestützt werden muss: war es das, was uns anlässlich der Abschaffung der D-Mark zugesichert wurde?
Freitagskommentar zu Wikileaks und Datenschutz
Außergewöhnliche Wege sind manchmal notwendig, ergeben sich aus technologischen und gesellschaftlichen Weiterentwicklungen. Lassen wir also die Person Assanges außen vor.
Staatsgeheimnis, und Datenschutz, das sind zwei nahe verwandte Themenkreise, die sich in einer Demokratie überlappen.
Freitagskommentar zum Datenschutz: WikiLeaks
Natürlich ist es ärgerlich, was den USA da passiert ist. Wenn man genauer hinsieht, dann muss man den Vorgang der Veröffentlichung in drei Abschnitte unterteilen.
Freitagskommentar zum Datenschutz: Street View in Clouds
Google ist ins Unrecht gesetzt worden, wenn man einer Wortmeldung der Anwälte Wilde, Beuger & Solmecke folgt.
Ein ehemaliger Verfassungsrichter hingegen wird in Anspruch genommen mit: Experte hält Verbot durch Verfassungsgericht für möglich.
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Freitagskommentar: Benötigen wir eine „Stiftung Datenschutz“?
Zunächst wäre nach wie vor ungeklärt, was genau überhaupt Daten sind. Jedes Datenschutzanliegen muss unscharf bleiben, weil eine verbindliche Definition dessen, was Daten sind, bisher schlicht nicht vorhanden ist. Dasselbe gilt übrigens auch für Information. Keiner kann bisher beanspruchen, eine zweifelsfreie Definition für Information geliefert zu haben. Was für eine Gesellschaft, die sich als Informationsgesellschaft empfindet, eigentlich ein starkes Stück ist. Es sei denn, wir benötigten eine gewisse Unschärfe.
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Freitagskommentar zum Datenschutz: Google und kein Ende
Daten erhalten einen Wert, indem man aus ihnen Information gewinnt. Information, ein Begriff einer Meta-Sprache, in der keine Definition mehr erforderlich zu sein scheint. Eine allgemeinverbindliche Definition von Information fehlt jedenfalls bisher. Nicht schlecht für eine Informationsgesellschaft, in der sich jeder über alles und jeden verbreitet und sich dazu Google bedient.
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