Möglicherweise auch Kunden bei Lidl betroffen

Der Lebensmitteldiscounter Lidl soll nach Angaben von Datenschützern nicht nur Mitarbeiter überwacht haben. Auch Kunden seien möglicherweise betroffen, sagte die stellvertretende Leiterin des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD), Marit Hansen, heute in Kiel. «Wie auf den veröffentlichten Kamerabildern zu sehen ist, wurden im Kassenbereich zum Beispiel auch die Eingabegeräte erfasst,… weiterlesen

Lidl ließ Mitarbeiter bespitzeln (Update)

Stasi-Methoden bei Lidl: Monatelang haben Detektive im Auftrag des Discounterriesen in Filialen Mitarbeiter ausspioniert und intimste Details aus deren Privatleben protokolliert. Der stern und stern.de deckten nun diesen Überwachungsskandal auf. Verdi und der Bundesdatenschutzbeauftragte üben heftige Kritik an Lidl. Der Lebensmitteldiscounter Lidl ließ voriges Jahr systematisch die Beschäftigten in zahlreichen Filialen überwachen. Dem stern und stern.de liegen mehrere Hundert Seiten interner Lidl-Protokolle vor, in denen jeweils mit Tag und Uhrzeit notiert, wann und wie häufig Mitarbeiter auf die Toilette gehen, wer mit wem möglicherweise ein Liebesverhältnis hat, wer nach Ansicht der Überwacher unfähig ist oder einfach nur "introvertiert und naiv wirkt." Die meisten dieser Einsatzberichte stammen aus Lidl-Filialen in Niedersachsen, dazu kommen einzelne Abhörberichte aus Rheinland-Pfalz, Berlin und Schleswig-Holstein. (Quelle: Stern) weiterlesen

Kameras kontra Vandalismus?

Ein Artikel aus der Schweriner Volkszeitung greift Geschehnisse auf, die hier in Langerwehe ebenfalls aufgetreten sind. Zu bedenken ist aber, dass je nach Bundesland eine anndere gesetzliche Grundlage (mit unterschiedlichen Vorgaben) existieren kann und auch wird: In der Kreisstadt demolierten Unbekannte vor Ostern mehrere Autos. In Lübz… weiterlesen

Ausweitung der Videoüberwachung in Bayern und Baden-Württemberg?

In Bayern ist eine Ausweitung der Möglichkeiten zur Videoüberwachung geplant. Dem Landtag liegt ein Gesetzentwurf vor, der die Voraussetzungen für Videoüberwachung verringert und eine mögliche Speicherung für einen Zeitraum von zwei Monaten vorsieht. Auch in Baden-Württemberg ist eine Ausweitung der Videoüberwachung geplant. Dies berichten Daten-Speicherung.de und die Südwest-Presse. Der bayerische… weiterlesen

Telekommunikationsanbieter angemessen entschädigen

Eine Mitteilung des deutschen Bundestages: Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Entschädigung von Telekommunikationsunternehmen (16/7103), wenn diese beispielsweise Auskunft über Telefon- oder Internet-Verbindung ihrer Kunden leisten müssen, werde ein Vorschlag für die seit Jahren ausstehende angemessene Entschädigung vorgelegt. Diese Feststellung von Gerd Eickers, Präsident des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdienste e.V., teilten nahezu alle Sachverständigen am Mittwoch, dem 12. März 2008, bei einer Anhörung des Rechtsausschusses. weiterlesen

Eine Million Telefonate abgehört

Im vergangenen Jahr sind in Berlin knapp eine Million Telefongespräche abgehört worden. Wie der Senat mitteilte, stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um rund ein Prozent von 922.000 auf 937.000. In 178 Ermittlungsverfahren habe die Staatsanwaltschaft Telefonüberwachung angeordnet, in zwölf Fällen wurde ein entsprechender Antrag abgelehnt. Die Mehrheit der… weiterlesen

BVerfG zur Videoüberwachung öffentlicher Plätze

Ein Urteil des BverfG (1 BvR 2368/06) aus dem Februar 2007 möchte ich hier nochmal ausdrücklich festhalten. Es ging um die Videoüberwachung öffentlicher Plätze durch eine Stadt, dabei wurde sich auf eine Generalklausel (Art. 16 DSG Bay) gestützt. Das BVerfG hat dies als verfassungswidrig verworfen mit der Begründung, dass es… weiterlesen

Was ist ein Video-Atlas

Ein wenig ging es im Artikel über die erweiterten Polizeibefugnisse in BW unter, zu unscheinbar war der Satz, der so viel Sprengstoff beinhaltet: Die Pläne für einen Video-Atlas mit Aufschaltung auf private Videoüberwachungsanlagen sind vorerst vom Tisch. Man sollte sich, nicht zuletzt wegen des Wörtchens “vorerst” fragen,… weiterlesen