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Politisches Umdenken

09.12.2008

Wenn Insitutionen Begrifflichkeiten vereinnahmen (evt. auch eine zeitlang mit einem gewissen Recht), spricht man davon, dass sie diese “besetzen”. In Deutschland leben wir schon lange damit, was sich auch in einem Artikel bei SPON nebenbei zeigt:

Wolfgang Clement ist nicht mehr Sozialdemokrat, aber er ist noch lange nicht fertig mit seiner alten Partei.

Ist das so? Ist man nur “Sozialdemokrat”, wenn man in der SPD ist? Ist man denn auch nur Christ, wenn man Mitglied einer Kirche ist? Darf man sich bald nur noch als “Links” bezeichnen, wenn man auch in die so genannte “LinksPartei” eintritt?

Ich vertrete schon lange die Auffassung, dass die Zeiten, in denen man sich zwingend mit seiner politischen Auffassung über eine Partei definieren musste, vorbei sind. Wer in der SPD ist, der ist SPD-Mitglied. Ob er auch Sozialdemokrat ist, ist eine andere Frage – viele Sozialdemokraten sind heute nicht mehr in der SPD. Und viele, die ich nicht als solche bezeichnen kann, finden sich in der SPD. Übrigens besonders gerne in besonders hohen Ämtern. Der objektive Beobachter sucht ja auch hier Gründe für den fortschreitenden Bedeutungsverlust und den seltsamen Überzeugungswandel dieser Partei.

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