DSGVO-Kommentar vom Experten

Der bayrische Trojaner – Vorbild für das BKA?

Nachdem in Bayern der "Bayerntrojaner" weiterlesen

Konsequenz aus IPs als personenbezogenen Daten

Auch wenn ich es erfreulich finde, dass durch die YouTube/Viacom-Geschichte Bewegung in die Einordnung von IPs als personenbezogenes Datum kommt, muss ich nun eine Warnung aussprechen: Wer (so wie ich) dieser Meinung ist, muss die rechtlichen Probleme sehen, die danach kommen. Wenn… weiterlesen

Google arbeitet am Datenschutz

Nach der peinlichen Herausgabe der Logdateien an Viacom, von mir hier mit Links kommentiert, finde ich nun beim ORF einen Artikel der beschreibt, wie Google “reagiert”: Google reagierte auf den Datenschutz-GAU auch indirekt. Der Konzern ließ auf seiner Startseite unter der Suchmaske einen Link zu seiner… weiterlesen

Ankündigung: Replik auf Breyer in NJW 2008, XVIII

In der aktuellen NJW findet sich ein Leserbrief von Patrick Breyer zum Thema Videoüberwachung, der sehr lesenswert ist. Ich möchte hier darauf hinweisen und empfehle eine Lektüre. Zugleich kündige ich eine Replik von mir an (die von der NJW sehr wahrscheinlich nicht abgedruckt werden wird), da ich leider einige Kritikpunkte… weiterlesen

Google speichert IPs – na und?

Ich befürworte seit jeher, die IP von Nutzern (die u.a. in Logfiles aufgewahrt wird) endlich ohne vorbehalt als personenbezogenes Datum einzustufen, dazu z.B. diesen Eintrag von mir lesen. Monat für Monat beobachte ich seit Jahren, wie sich das Meinungsbild langsam ändert – noch vor 5 Jahren… weiterlesen

Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (Update)

Mir liegt der (nicht-öffentliche) “Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens”, auch bekannt als “Bundesmelderegister” (dazu vorher hier) vor. Es ergeben sich schon zwei Erkenntnisse: Erstens ist das Argument mit den Finanzen bisher in der Öffentlichkeit falsch verkauft wurden. Und zweitens kommt die Personenkennziffer. Update:… weiterlesen

Manchmal ist es auch ein bisschen Fachlich

Ich schreibe gerne Freitags hier im Blog meinen typischen "Freitags-Kommentar". Der ist ein bisschen polemisch, ein bisschen politisch und meistens hämisch. Doch Datenschutz ist sehr viel mehr als (Rechts-)Politik oder reines philosophieren über Bürgerrechte. Datenschutz ist vor allem eines: Juristisches Fachgebiet. Und wer mitreden (und mitspielen) möchte, der muss das beherzigen. Leider auch der AK VDS. weiterlesen

Absehbare Probleme

Via Kanzlei Hoenig wurde ich auf einen Bericht der taz aufmerksam und vermisse naheliegende Fragen. So liest man bei der taz: Schon Donnerstag sollen die Sicherheitsbehörden des Freistaats neue Befugnisse zum heimlichen Zugriff auf private Computer bekommen. […] Die Bayernpolizei soll Daten aus privaten… weiterlesen