DSGVO-Kommentar vom Experten

Die Mär vom Datenschutz

Auf Heise liest man, dass die FDP jetzt handeln will. "Wachgerüttelt" wurde man - sagt Fr. Piltz. Handeln müsse man jetzt. Mein typischer Freitags-Kommentar dazu. (mehr …)

Weiterlesen

Keine Kriminalität mehr?

Es ist erschreckend wie schnell man vergisst. Und in einer Zeit, in der alle gerne Orwell zitieren, stolpere ich im aktuellen Buch von Naisbitt über einen Absatz zu Arthur C. Clarke, den ich früher gerne gelesen habe - vor allem die Odysee-Reihe. Wahrscheinlich zu früh, sonst wäre es mir selbst schon früher aufgefallen: In seiner Vision des 21.Jahrhunderts prognostizierte er den ersten menschlichen Klon für das Jahr 2004, die Schließung der letzten Kohlebergwerke für das Jahr 2006 und die pr...

Weiterlesen

Der gemeine Bürger spricht

Wie war das noch mit dem Feindstrafrecht? In einem Kommentar bei Golem darf man nun lesen, was in manch einem vorgeht. Was anfangs wie Satire wirkt ist offensichtlich - die "vernünftige" Begründung macht es deutlich - ernst gemeint: Terroristen haben soweit ich weiss genauso wie Spione keine Bürgerrechte. Einem Staat gehören sie offiziell ja eh nicht an. Bürgerrechte = vom Staat verliehene Rechte. Menschenrechte sind was ganz anderes. Die hat jeder (es sei denn man ist doof genug in ein ...

Weiterlesen

Iren sagen wohl “Nein”. Etwas Polemik.

Für Datenschützer ist die EU generell sehr Interessant, vor allem die Neustrukturierung durch den Vertrag von Lissabon, da sich die Frage stellt, ob er wirklich (wie versprochen) mehr Demokratie bringt. Laut SPON zeichnet sich ein "Nein" der Iren ab, was ein Scheitern des Vertrages von Lissabon bedeuten würde - erstmal. Schön ist das Zitat von Martin Schulz dazu bei SPON: Entsetzt äußerte sich der Chef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz, über das "No" aus Irland. Schulz f...

Weiterlesen

Augen sind keine Kameras

In letzter Zeit finde ich immer häufiger Vergleiche dieser Art in Diskussionen vor: Du gehst ja auch sonst auf die Strasse - ob dich nun ein Passant beobachtet (was dich nie störte) oder eine Kamera, das macht nun keinen Unterschied. Ich denke, man sollte dem Argument Respekt zollen und es analysieren. Natürlich widerspreche ich dem, doch habe ich etwas mehr zu bieten als nur "Unsinn". Und ich hoffe, damit wieder für ein bisschen Diskussion und Nachdenken zu sorgen. (mehr …)

Weiterlesen

Bürger dürfen selbst über Fingerabdrücke im Ausweis entscheiden

Spiegel-Online berichtet gerade: Der Streit über Fingerabdrücke in Personalausweisen ist offenbar beigelegt. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Innenpolitiker der Großen Koalition berichtet, sollen die Abdrücke nur auf Wunsch gespeichert werden. Auf dieses Optionsmodell hätten sich Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) geeinigt. Auch ich habe das Options-Modell bevorzugt, da es jedem selbst überlassen sein sollte, ob und welche ...

Weiterlesen

Wer nichts zu verbergen hat…

Der größte Dummsinn, den ich leider immer häufiger auch unter Bürgern feststellen muss, ist der Ausspruch "Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten" - die erweiterte Fassung von "Ich habe nichts zu verbergen". Hier meine Gedanken zu diesem Konstrukt, vielleicht hilft es dem ein oder anderen, nochmals darüber nachzudenken. Hinweis: Dies ist ein älterer Artikel aus meinem früheren Blog, den ich hierhin kopiert habe um ihn zu erhalten. Beachten Sie dazu bitte auch diese Beit...

Weiterlesen

Landesrundfunkanstalt oder Stasi?

Ich hatte schon im September 2007 was dazu geschrieben, inzwischen wurde der 10. Rundfunkstaatsänderungsvertrag unterzeichnet und wird bald in Kraft treten. Zwar gibt es dazu einige besprechungen, aber kaum einer hat sich um den ominösen neuen §8 IV des Rundfunkgebührenstaatsvertrages gekümmert. Der aber Beachtung verdient, gibt er durch Zugriff auf Kundendateien, frei dem Motto: Wer einen Fernseher kauft, bekommt Post. Unangenehme Post. (mehr …)

Weiterlesen