Datenschutz-Aufsicht Bremen: Spitze Impulse aus dem Norden

[IITR - 23.8.17] „Ein Miniland kann nicht alles allein machen“, sagt die Verwaltungsjuristin Imke Sommer. Seit 2009 ist sie Bremer Landesdatenschutzbeauftragte und wurde Mitte Juni diesen Jahres von der Bremischen Bürgerschaft einstimmig im Amt bestätigt. Sommer hat sich in ihrem Studium auch mit Verfassungsrecht und Rechtsphilosophie befasst und wie der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar bei Ralf Dreier promoviert. In ihrer Promotion beschäftigte sie sich mit feministischer Rechtstheorie. Danach war sie als Referentin der SPD-Landtagsfraktion in Schleswig- Holstein tätig, danach wurde sie Referentin der Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen. weiterlesen

Datenschutzbeauftragte Brandenburg: Zäh, aber kompromissbereit

[IITR - 26.7.17] Die brandenburgische Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge ist Ende Juni zum zweiten Mal wiedergewählt worden und tritt nun ihre dritte Amtsperiode an. Hartge ist es „wichtig, dass wir für die Betroffenen die Rechte besser durchsetzen können.“ Wenn große Unternehmen wie Facebook unverständliche Dinge in Einwilligungen verlangen, die kaum einer lese, müsse es darum gehen, eine faire Unterrichtung zu erreichen. Auch müssten die Nutzer über Wahlmöglichkeiten verfügen. Hartge: „Meine große Hoffnung ist, dass die Unternehmen ein Nein akzeptieren. Diejenigen, die sich gerne bewerben lassen, sind dann wohl auch gute Partner. Aber gegen meinen Willen beworben zu werden, ist nicht gut.“ weiterlesen

Datenschutzbeauftragter Thüringen: Grundrechte in den Vordergrund stellen

[IITR - 13.6.17] Blättert man durch seine Tätigkeitsberichte und liest seine Pressemitteilungen, kommt man um den Eindruck nicht umhin: Lutz Hasse hat Freude an seinem Job – und weicht Konfrontationen nicht aus. „Ich halte Grundrechte für wesentlich. Doch wenn man im Laufe der juristischen Ausbildung und im beruflichen Werdegang so mitbekommt, wie sie in den Hintergrund gedrängt werden, komme ich zu dem Schluss, dass man ihnen mehr Geltung verschaffen muss“, stellt Hasse fest. weiterlesen

Datenschutzbeauftragter Baden-Württemberg: Forcierte Beratung

[IITR - 18.4.17] Stefan Brink ist seit Anfang 2017 Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg. Er sieht im Datenschutz den „freiheitlichen Aspekt, vom einzelnen Grundrecht gedacht.“ Brink: „Jeder Einzelne entscheidet selbst. Unsere Aufgabe ist es, dass er die Entscheidung angesichts der mit ihr verbundenen Folgen möglichst vernünftig trifft.“ weiterlesen

Datenschutzbeauftragte Nordrhein-Westfalen: Glatter Rollenwechsel

[IITR - 23.2.17] Helga Block ist seit Oktober 2015 im Amt als Landesdatenschutzbeauftragte in Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltungsjuristin war zuvor im nordrhein-westfälischen Innenministerium seit 2001 als Abteilungsleiterin unter anderem zuständig für die Themen Verfassung, Wahlen, Datenschutz, Informationsfreiheitsrecht sowie Ausländerangelegenheiten und Staatsangehörigkeitsrecht. Als der Landtag sie in das Amt der Datenschutzbeauftragten wählte, um Behörden und Unternehmen zu beaufsichtigen musste sie - aus der Perspektive der Gewaltenteilung - die Rolle wechseln: Wo sie zuvor im Innenministerium die Grenzen des Datenschutzrechts im Sinne der Landesbehörden auslotete, muss sie nun als Datenschutzbeauftragte diese Grenzen im Sinne der Grundrechte der Bürger wahren. weiterlesen

Sächsischer Datenschutzbeauftragter: Von der Aufsichts- zur Regulierungsbehörde

[IITR - 23.1.17] „Gesellschaft gestalten kann ich nur mit den anderen“, sagt der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig. „Am Ende der DDR waren wir grundsätzlich damit beschäftigt zu überlegen, welches Gesellschaftsmodell wir haben wollen“, erzählt er. „Für mich war klar, dass unser Modell ‚Checks and Balances‘ kennen muss, womit die Mitte zwischen Staat und Gesellschaft sowie den Grundrechten des Einzelnen gewahrt werden kann. Ich bin also nicht gegen eine staatliche Datenverarbeitung, aber wenn der Staat Daten verarbeitet, muss dies kontrolliert und begrenzt werden.“ weiterlesen

Datenschutzbeauftragte Saarland: Auf kleiner Flamme

[IITR - 30.11.16] Monika Grethel ist seit einem halben Jahr die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Saarland. Bevor die parteilose Juristin 2010 zur saarländischen Datenschutzaufsicht als Referatsleiterin stieß, war sie Verwaltungsrichterin. Grethel: „Ich war das leidenschaftlich gerne und konnte mir nicht vorstellen, etwas Anderes zu machen.“ weiterlesen

Portrait: Thilo Weichert im Unruhestand

[IITR - 9.11.16] Thilo Weichert ist seit über einem Jahr im Ruhestand – doch für den ehemaligen „Mr. Datenschutz“ ist es eher ein Unruhestand. Mit dem „Netzwerk Datenschutzexpertise“ hat der ehemalige Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein einen Think Tank entwickelt, über den er sich regelmäßig zu aktuellen Themen äußert. Ehemalige Kollegen mutmaßten zunächst, dass es sich bei dieser Website sicherlich um einen Fake handele – aber das Gegenteil ist der Fall. weiterlesen