Was soll die Aufregung?

Dies ist ein kurzer (älterer) Essay von mir zum Thema "Überwachung", der seinerzeit für ein wenig Aufsehen sorgte. Der Text darf weiterhin frei kopiert werden, ich stelle ihn unter eine CC-Lizenz, solange ich als Autor beim Kopieren erwähnt werde. Wir haben eine interessante Tendenz zu Zeit: Viele sagen, dass ja durch die VDS keine Inhalte, sondern "nur" Verbindungsdaten gespeichert werden. Dies ist ja keine echte Überwachung, da man immer noch sprechen kann. Um die hier lauernde Gefahr zu verstehen, muss man erstmal sehen, dass wir beginnen in einer Welt zu leben, in der nicht mehr "Schuld" zählt, sondern nur noch der "Verdacht". Unsere Ermittlungsbehörden suchen Verdachtsmomente und aufgrund dieser Verdachtsmomente werden dann Verfahren geführt in denen erst die Schuldfrage geklärt wird. Dabei liegt es in der Natur der Sache, dass mit zunehmenden Datenbergen, die zunehmend kontrolliert werden, auch zunehmend Verdachtsmomente entstehen. weiterlesen

News zum Datenschutz (6/2008)

Gesammelte News zum Datenschutz - u.a. mit der Telekom, die schön zeigt wozu man Daten wie sie im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeichert werden nutzen kann. weiterlesen

Übersicht über die Sicherheits-Datenbanken in Deutschland

Ein aufmerksamer Leser (dank an KW) hat mich per Mail auf ein Dokument des Bundestages hingewiesen, aus dem hervorgeht, welche Datenbanken bei welcher Rechtsgrundlage und mit wie vielen Datensätzen Ende September 2006 in Deutschland existiert haben. Und das ist eine Menge, sogar eine grosse Menge. Ich empfehle einen Blick in… weiterlesen

EU-Datenschützer tadelt Schäubles Polizei-Superdatenbank

Der europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat das Vorantreiben der EU-weiten Ausdehnung des Prümer Vertrags zur Vernetzung von Polizeidaten durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble scharf kritisiert. Der CDU-Politiker habe die Dynamik der deutschen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 genutzt, um “etwas durchzusetzen, was in dieser Form nicht hätte beschlossen werden sollen”, rügte… weiterlesen

News zum Thema Datenschutz (3/2008)

Eine Sammlung von aktuellen News rund um das Thema Datenschutz und Datensicherheit weiterlesen

ADRESSFACTORY – Deutsche Post im Sammelwahn?

Mit Überraschung habe ich heute zur Kenntnis genommen, dass die Deutsche Post einen direkten Adressservice betreibt unter dem namen “ADRESSFACTORY” und damit wirbt, über 90 Millionen Datensätze zu führen. Man stellt sich die Frage: Wo haben die die Adressen her? Mir drängt sich schon der Verdacht auf, dass hier der… weiterlesen

SCHUFA beim Berliner DSB

Der Berliner Datenschutzbeauftragte hat in seinem Bericht für das Jahr 2007 einige deutliche Worte zum SCHUFA-Handling der berliner Banken gefunden: Überraschend war, dass vorgelegte SCHUFA-Einwilligungserklärungen teil-weise formungültig waren, da sie entgegen der gesetzlichen Regelung65 im Text nicht besonders hervorgehoben wurden. SCHUFA-Anfragen erfolgten auch bei Personen, die aufgrund eines Negativdatums im SCHUFA-Datenbestand von An-fang an nur ein Konto für jedermann – ohne Überziehungsmöglichkeit – beantragt hatten, obgleich hier die Bank für die SCHUFA-Anfrage kein berechtigtes Interes-se geltend machen kann. Auch dies haben wir beanstandet. Doch es geht noch weiter: weiterlesen

Allzweck-Überwachungssystem von Siemens?

Siemens plant nach Berichten von ORF Futurezone ein System, mit dem sich allerlei Datenbanken wie Kfz-Register, auf Vorrat gespeicherte Telekommunikationsdaten etc. verknüpfen und auswerten lassen. Das “Siemens Monitoring Center” getaufte System soll alle Datenbanken, auf die behördlicherseits Zugriff besteht, zusammenführen und analysieren. Als Beispiele werden zusätzlich DNA-Datenbanken, Mautdaten und Banktransaktionsdaten… weiterlesen