Datenschutz-News

Triberger Symposium zum Datenschutz im 21. Jahrhundert: Realität, Perspektive oder Illusion?

Auf Einladung des baden-württembergischen Justizministers Professor Dr. Ulrich Goll trafen sich am 11. und 12. November 2010 unter Organisation von Herrn Regierungsdirektor Jan Dietzel unter anderem Vertreter aus Politik, Justiz und Aufsichtsbehörden in Triberg. Thema des 31. Triberger Symposiums: „Datenschutz im 21. Jahrhundert – Realität, Perspektive oder Illusion?“. weiterlesen

Datenschutz: EuGH stoppt “gläserne Bauern”

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine Entscheidung im Bereich des Datenschutzrechtes gefällt (Urteil in den verbundenen Rechtssachen C-57/09 und C-101/09), die hier kurz besprochen werden soll. In der Entscheidung geht es um die Veröffentlichung personenbezogener Daten von Subventionsempfängern im Internet. weiterlesen

Datenschutz: ULD veröffentlicht Vorschlag für ein “Gesetz zur Regulierung von Internetveröffentlichungen im Bundesdatenschutzgesetz”

Passend zur Veranstaltung des Deutschen Anwaltvereins zum Thema Datenschutz hat die Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein, das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz ("ULD"), einen Vorschlag für ein "Gesetz zur Regulierung von Internetveröffentlichungen im Bundesdatenschutzgesetz" veröffentlicht. weiterlesen

US-Webseite: www.iitr.us informiert über Datenschutz in Deutschland

Das IITR hat unter www.iitr.us eine englischsprachige Webseite zum deutschen und europäischen Datenschutzrecht veröffentlicht. Die Seite richtet sich insbesondere an amerikanische Unternehmen, die für ihre Tochterunternehmen oder Niederlassungen in Deutschland einen externen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen. weiterlesen

Datenschutz: Veröffentlichung von Beschäftigtendaten im Internet – Was müssen Unternehmen beachten?

Fast jedes Unternehmen verfügt heutzutage über einen eigenen Internetauftritt. Die Webseite ist unverzichtbares Informationsmedium, Werbeträger und Verkaufsplattform, um potentielle Kunden anzusprechen und zu informieren. Dazu können auch Informationen über die Beschäftigten und die Bekanntgabe von Ansprechpartnern gehören. Allerdings sind auch hier die Regeln des Datenschutzes und die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten zu beachten. weiterlesen

Datenschutz im Supermarkt: „Bonitätsprüfungen“ bei Nutzung des ec-Lastschriftverfahrens

Ob und wie eine Bonitätsprüfung datenschutzrechtlich zulässig sein kann, steht nicht erst seit der BDSG-Novelle im letzten Jahr im Fokus der datenschutzrechtlichen Diskussion. Zahlungs- und Kontodaten werden zwar vom Gesetz nicht als „besondere Arten personenbezogener Daten“ per se eingestuft, dennoch werden diese Daten etwa in § 42a BDSG besonders geschützt. Seit kurzem wird in einer breiteren Öffentlichkeit diskutiert, inwieweit die Auswertung von Daten über das Zahlverhalten bei Nutzung des ec-Lastschriftverfahrens datenschutzrechtlich zulässig sei. Der Beitrag gibt einen Einblick in den aktuellen Stand der Diskussion. weiterlesen

Schmidl: „Auch wenn der Regierungsentwurf zu begrüßen ist, bleiben zahlreiche bedeutsame Fragen des Beschäftigtendatenschutzrechts offen“

Herr Dr. Michael Schmidl, Partner der Kanzlei Baker & McKenzie in München, Fachanwalt für IT-Recht und langjähriger Datenschutzexperte, äußert sich in unserem Interview kritisch zum kürzlich verabschiedeten Entwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes. Lesen Sie hier, was der Entwurf beinhaltet und welche Regelungen von der Bundesregierung bewusst ausgelassen wurden. weiterlesen

Datenschutz im Nacktscanner

Nachdem noch im Oktober 2008 der damalige Innenminister den Nacktscanner für Unfug hielt, auch weil er auf öffentliche Empörung stieß, ist inzwischen genügend Zeit verstrichen, einen erneuten Anlauf zu starten. Dazu eine Presseschau. weiterlesen