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23
Aug

Bundesmelderegister ohne Zukunft?

Heise berichtet, dass das Bundesmelderegister wohl erstmal vor dem Aus steht:

Auch Schäubles Pläne zur Einrichtung eines zentralen Melderegisters stehen vor dem Aus. Denn nicht nur die Opposition lehnt die Pläne ab, sondern auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) und die SPD-Fraktion.

Damit ist es vielleicht erstmal vom Tisch, kann aber nach der nächsten Wahl sofort wieder kommen. Die Fingerabdrücke in Personalausweisen waren ja auch mal lange Zeit vom Tisch.

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