Webcams und Datenschutz

Beschreibung

Das Video behandelt die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Webcams, die Bilder aus dem öffentlichen Raum live oder in regelmäßigen Abständen ins Internet übertragen.

Geltungsbereich und Einschränkungen:

Anwendbarkeit der DSGVO: Sobald eine Webcam personenbezogene Daten verarbeitet, ist der Anwendungsbereich der DSGVO eröffnet. Da auch zufällig aufgenommene Personen identifizierbar sein können, gilt dies für die meisten Webcams im öffentlichen Raum.

Persönlichkeitsrechte: Das Veröffentlichen von Bildern von identifizierbaren Personen im öffentlichen Raum ist nicht ohne Weiteres gestattet, da es die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen berührt.

Anforderungen der Aufsichtsbehörden:

Die Datenschutzaufsichtsbehörden haben in ihren Stellungnahmen festgelegt, wie Webcams im öffentlichen Raum datenschutzkonform betrieben werden müssen:

Unkenntlichmachung: Die Webcam-Einstellung muss so gewählt werden, dass einzelne Personen nicht erkennbar sind.

Keine Identifizierungsmerkmale: Es muss sichergestellt werden, dass keine identifizierenden Merkmale erfasst werden können, z.B. Kennzeichen auf Straßen oder Gehwegen.

Umfeld berücksichtigen: Die Aufnahme von Geschäftshäusern oder Privathäusern ist so zu gestalten, dass die Personen, die sich darin befinden, nicht überwacht werden können.

Fokus auf Landschaft/Natur: Es ist darauf zu achten, dass der Ausschnitt generell den Blick auf Natur und Landschaft zulässt, aber keine individualisierende Erfassung von Personen ermöglicht.

Fazit: Der Einsatz von Webcams im öffentlichen Raum ist grundsätzlich zulässig, erfordert jedoch eine restriktive Wahl der Bildeinstellung, um die Identifizierbarkeit von Einzelpersonen zuverlässig auszuschließen.