Klima\u00e4ngste, Pandemie, Ukraine-Krieg, wir leben in Zeiten schlechter Nachrichten und Furcht. Eine Reduzierung der allgemeinen psychischen Gesundheit ist den Forschenden und auch den Krankenversicherungen inzwischen bereits aufgefallen. Man registriert besonders hohe Krankenst\u00e4nde im Gesundheitswesen, sowie in der \u00f6ffentlichen Verwaltung. Senioren, junge Erwachsene, aber ganz besonders Kinder leiden unter einer zunehmend durch \u00c4ngste bestimmten Wahrnehmung. Angst ist die st\u00e4rkste Emotion, die den Menschen lenkt.<\/p>\n
Sie finden im Anschluss die Begr\u00fcndung und Zusammenfassung eines Vorschlages, wie der Datenschutz vereinfacht und konkretisiert werden k\u00f6nnte mit dem m\u00f6glichen Ergebnis, dem Kernbereich menschlicher Existenz etwas mehr Schutz zukommen zu lassen.<\/p>\n
F\u00fcr das Jahr 2024 w\u00fcnschen wir allen, dass Besinnung, Mut und Zuversicht f\u00fcr die vor uns liegende Zukunft wieder mehr in den Vordergrund treten werden.<\/p>\n
Vielleicht zur \u00dcberraschung des einen oder anderen sind die Begriffe Information, vor allem jedoch Daten, und damit der eigentliche Schutzgegenstand der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht klar bestimmt.<\/p>\n
Wir wollen schildern, welche unterschiedlichen Deutungs-Ans\u00e4tze es zu diesen Begriffen gibt<\/a> und schlie\u00dfen mit einem eigenen Vorschlag, wie diese Begriffe k\u00fcnftig klarer gefasst werden k\u00f6nnten, auch um aufgrund der rasant voranschreitenden technologischen Entwicklung die Begriffsdefinition f\u00fcr Daten wirksamer zu gestalten.<\/p>\n Erstens:<\/strong> Jede Maschine ben\u00f6tigt, um arbeiten zu k\u00f6nnen, etwas Konkretes, materiell Vorhandenes. Ohne Materie erfolgt keinerlei Verarbeitung. Visionen, Ideen und Dergleichen, also substanzlose Vorstellungen k\u00f6nnen maschinell nicht verarbeitet werden. Maschinen verarbeiten Daten auf ihrer physikalisch existenten Ebene. Der Computer ist eine Maschine. Ein Computer verarbeitet Daten daher auf materieller Ebene.<\/p>\n Zweitens: <\/strong>Daten sind messbar. Was messbar ist, muss physikalisch existent sein.<\/p>\n Drittens:<\/strong> Funkwellen, Licht sowie der Elektromagnetismus sind dem Bereich der elektro\u00admagnetischen Wechselwirkung als eine der vier physikalischen Grundkr\u00e4fte zugeh\u00f6rig. Elektro\u00admagnetismus, Funkwellen, Licht: das sind genau jene Bereiche, in denen sich die Daten\u00adverar\u00adbeitung abspielt. Jede Form der Verarbeitung, Speicherung sowie Transport von Daten findet in diesem Umfeld statt.<\/p>\n Das hierbei zugrunde liegende Elementarteilchen ist das Photon. Im nur theoretisch m\u00f6glichen Ruhezustand hat ein Photon keine Masse. Tats\u00e4chlich aber bewegt es sich mit Licht\u00adgeschwin\u00addigkeit.<\/p>\n Die hier angedeutete, enorme Komplexit\u00e4t des Umfeldes von Daten und ihre anspruchsvollen Antworten sind wom\u00f6glich der Grund, warum sich nicht nur Juristen mit dem Begriff der Daten und seiner materiellen Verfasstheit schwertun.<\/p>\n Um die physisch vorhandenen Daten verarbeiten zu k\u00f6nnen, bedarf es Verarbeitungs\u00adanweisun\u00adgen, die wir als Software bezeichnen. F\u00fcr die Datenverarbeitung wird dabei zwischen zwei m\u00f6g\u00adlichen Zust\u00e4nden differenziert. Diese werden oft als \u201eon\u201c oder \u201eoff\u201c, \u201e0 = nicht magnetisiert\u201c, sowie \u201e1 = magnetisiert\u201c, als \u201ean\u201c oder \u201eaus\u201c oder als \u201e0 oder 1\u201c be\u00adzeich\u00adnet. In der aktuellen Datenverarbeitung werden aus entweder \u201e0\u201c oder \u201e1\u201c also jeweils einem Bit, durch eine Aneinanderreihung von insgesamt 8 Bits insgesamt 256 Zeichen (2 hoch 8 = 256). Vertiefend veranschaulicht wird das Thema \u00fcbrigens im Deutschen Museum hier in M\u00fcnchen, in der Abteilung der Geschichte der Digitalisierung anhand der Zuse-Maschine.<\/p>\n Aneinanderreihungen von jeweils 8 Bits, die dann als Byte bezeichnet werden, sind die Aus\u00addrucks\u00adform von Software. Letztlich also eine Aneinanderreihung der beiden m\u00f6glichen mag\u00adnetischen Zust\u00e4nde mit dem Ziel, aufgrund deren materieller Gegebenheit Datenverarbeitung zu betreiben.<\/p>\n In Software l\u00e4sst sich vieles, also nun auch physisch nicht existentes ausdr\u00fccken, beispielsweise Gef\u00fchle, Vermutungen, Phantasie-Erlebnisse in Form von Texten, Ger\u00e4uschen Bildern. Somit erfolgt eine Transformation aus einer wohl nur dem Menschen zug\u00e4nglichen, substanzlosen Welt der Gedanken und Eindr\u00fccke per Software auf die physikalisch-materielle Ebene der Daten\u00adverarbeitung durch einen Computer. Diese Transformation f\u00fchrt wom\u00f6glich ebenfalls zu Miss\u00adverst\u00e4ndnissen, weil dabei die physikalische, also materielle Verfasstheit der Daten verwischt wird.<\/p>\n Per Software gelangen sowohl mathematisch beschreibbare, technisch konkrete, aber auch k\u00f6r\u00adper\u00adlose Erw\u00e4gungen, Wertungen, Informationen, Vermutungen auf die Ebene der natur\u00adwissen\u00adschaftlich-mathematisch arbeitenden, materiellen Datenverarbeitung.<\/p>\n Befassen wir uns nun mit dem rechtlichen Umfeld, in denen die Begriffe Daten und Information Verwendung finden<\/a>. Menschen sind grunds\u00e4tzlich frei, Begriffe f\u00fcr Innovationen zu erfinden, um diese inhaltlich zu konkretisieren, mit Bedeutung anzureichern. So etwa funktioniert Sprache.<\/p>\n Wenn wir uns zu naturwissenschaftlichen Erscheinungen \u00e4u\u00dfern, so d\u00fcrfte das Ziel darin bestehen, ein allgemeines Verst\u00e4ndnis dieser Begriffe konsensual zu verfestigen und nach und nach mit ihrer naturwissenschaftlich begr\u00fcndbaren Verfasstheit zu vereinen.<\/p>\n Bei Begriffen, wo sich der naturwissenschaftliche Kontext nicht herstellen l\u00e4sst oder nicht her\u00adgestellt werden soll, wird es bei einer N\u00e4herung der Begriffe, und damit der Sprache bleiben m\u00fcssen. Nur beispielhaft erw\u00e4hnt seien hier: Wert und W\u00fcrde.<\/p>\n Der Begriff Daten allerdings, das haben wir im ersten Teil gezeigt, ist naturwissenschaftlich fass\u00adbar und sollte damit auch klar und eindeutig beschrieben werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Wir leben im Informationszeitalter, in dem alles durch Datenverarbeitung durchzogen ist. Die zugrundeliegenden Kernbegriffe \u201eInformation\u201c und \u201eDaten\u201c, die wir regulativ zu erfassen suchen, sind nicht einheitlich und klar definiert.<\/p>\n Blicken wir nach Deutschland, in welchem im Jahre 1983 das Datenschutzrecht historisch durch das \u201eInformationelle Selbstbestimmungsrecht\u201c stark gepr\u00e4gt wurde. Im hierauf dann auf\u00adbauen\u00adden Bundesdatenschutzgesetz wurden die Begriffe \u201eDaten\u201c und \u201eInformation\u201c noch getrennt, auch wenn diese Begriffe nicht klar definiert wurden.<\/p>\n Diese Begriffstrennung ist mit der Datenschutzgrundverordnung dann endg\u00fcltig verloren gegan\u00adgen, in dem die Datenschutzgrundverordnung in Artikel 4 definiert, dass \u201epersonenbezogene Daten\u201c all jene \u201eInformationen\u201c seien, die R\u00fcckschluss auf eine identifizierte oder identi\u00adfi\u00adzier\u00adbare, nat\u00fcrliche Person zul\u00e4sst.<\/p>\n In der Rechtsprechung werden Daten gelegentlich als fl\u00fcchtig betrachtet, also nicht materiell ver\u00adfasst, zudem leicht kopierbar und damit nicht eigentumsf\u00e4hig. Es findet keine klare Trennung von der Information als eine lediglich durch menschliche Wertung bestimmte Erkenntnis-Ebene statt.<\/p>\n Beispielhaft sei auf die vorhandene Begriffsvielfalt durch das Projekt von Herrn Veil verwiesen, welcher die Schutzg\u00fcter aufz\u00e4hlt, die in der politischen Diskussion der letzten Jahre mit der DSGVO in Verbindung gesetzt wurden.<\/p>\n Die Unsch\u00e4rfe in der Verwendung von Begriffen erm\u00f6glicht zwar Pragmatismus durch eine an\u00adge\u00adpasste Auslegung, allerdings eben doch auf Kosten der Verst\u00e4ndigung.<\/p>\n Eine Definition f\u00fcr Daten, orientiert an ihrer tats\u00e4chlichen Natur: diese fehlt. Ersatzweise behilft man sich, indem man sich gegenseitig versichert, im Grunde doch zu wissen, was gemeint sei.<\/p>\n Auch andere Wissenschaftsbereiche, also nicht nur Juristen, haben Schwierigkeiten bei der klaren Begriffsfindung in dem Bereich. So gibt es Publikationen in den Wirt\u00adschafts\u00adwis\u00adsen\u00adschaf\u00adten, die ebenfalls keine ganz klare Begriffstrennungen vorgenommen haben.<\/p>\n Selbst die Elektrotechnik verwendet die Begriffe teilweise synonym. Die DIN-Gesellschaft, das liegt allerding schon Jahre zur\u00fcck, hatte einen Vorschlag f\u00fcr eine Begriffsdefinition und Klar\u00adstellung des Daten- Begriffs unterbreitet, diesen dann aber wieder zur\u00fcckgezogen.<\/p>\n In welcher Situation befinden wir uns aktuell im Datenschutzrecht, wo einige schon das Schei\u00adtern der DSGVO konstatieren?<\/p>\n Nun, die Industrie bem\u00e4ngelt die Komplexit\u00e4t des Datenschutzrechts. Ferner sagen sie, dass diese Regulierung daf\u00fcr verantwortlich sei, dass die Wirtschaft im Vergleich zu anderen Re\u00adgio\u00adnen wie China, USA, den Anschluss an die technologische Spitze verlieren w\u00fcrde.<\/p>\n Wiederum andere beklagen, dass die Politik nicht die ausreichenden Ressourcen zur Verf\u00fcgung stellen w\u00fcrde, das Datenschutzrecht fl\u00e4chendeckend durchzusetzen.<\/p>\n Wir erleben ferner eine technologisch rasante Entwicklung, zu der uns die IT-Fachleute fehlen, diese entsprechend in die Praxis umzusetzen.<\/p>\n Zeitgleich sehen sich Firmen und der Staat Hackerangriffen in ungekanntem Ausma\u00df ausgesetzt, f\u00fcr die es im Ergebnis keine wirklich passenden Gegenmittel gibt.<\/p>\n Wir k\u00f6nnen festhalten, der liberale Staat verliert in diesem Bereich seinen Kompetenzanspruch.<\/p>\n Unklarheiten bei den Begriffen Daten und Information hinsichtlich der Daten\u00adschutz\u00adgrund\u00adverordnung und die offenen Fragen beim eigentlichen Schutzgegenstand, der daten\u00adschutz\u00adrecht\u00adlichen Regulierung, tragen zu dem Nebel bei, in dem sich das Regulierungs-Ansinnen f\u00fcr die digitale Industrie als zuk\u00fcnftig zentraler Kernbereich der wirtschaftlichen Weiterentwicklung hierzulande befinden.<\/p>\n Beispielhaft sei der aktuelle Umgang mit neuen Informationstechniken der k\u00fcnstlichen Intelli\u00adgenz genannt und die Versuche, dem regulativ in irgendeiner Weise zu begegnen.<\/p>\n Es sei am Rande das Beispiel Google erw\u00e4hnt, welches bestimmte KI-Technologien in Europa f\u00fcr Betatests gar nicht mehr zur Verf\u00fcgung stellt.<\/p>\n Abschlie\u00dfend noch ein paar Worte zur Frage der Eigentumsf\u00e4higkeit der Daten. In der Literatur wird immer wieder gesagt, Daten seien nicht eigentumsf\u00e4hig, insbesondere im Hinblick auf ihre mangelnde materielle Verfasstheit und ihre Fl\u00fcchtigkeit, gemeint ist dabei jedoch ihre Kopier\u00adbarkeit.<\/p>\n In gleichem Zeitpunkt diskutiert die Europ\u00e4ische Kommission Gesetzesvorhaben zur Schaffung eines Datenrechts, in welchem nicht personenbezogenen Daten einen eigentumsrechtlichen Status zusprechen m\u00f6chte.<\/p>\n Aus den genannten Gr\u00fcnden haben wir bereits 2021 Klage vor dem Verwaltungsgericht K\u00f6ln er\u00adho\u00adben. Stand Jahresbeginn 2023 waren dort noch 50 Verfahren vor uns. Wir sollen nicht mehr nachfragen.<\/p>\n Ziel ist es, nach M\u00f6glichkeit den EuGH mit der Frage zu befassen, was Daten sind, ob sie materiell verfasst sind und ob sich daraus eine Eigentumsf\u00e4higkeit dieser Daten ergibt.<\/p>\n Wir erleben derzeit eine rasante technologische Fortentwicklung. Zum einen das Aufkommen von k\u00fcnstlicher Intelligenz, insbesondere der \u201eLarge Language Models\u201c (LLM). Hierbei handelt es sich um eine auf statistischen Modellen beruhende Aufarbeitung von Buchstabenfolgen.<\/p>\n Der Datenschutz oder das Datenschutzrecht tun sich schwer, ihren Regelungsanspruch in Bezug auf diese \u201eLarge Language Modelle\u201c aufrechtzuerhalten. Im Moment greift man noch auf die Vorstellung zur\u00fcck, dass bereits das Anlernen eines Large Language Moduls je nach Daten Art dem Datenschutzrecht zu unterziehen sei.<\/p>\n Bei der Interaktion mit einem LLM f\u00fchren bereits der Inhalt der Frage, sowie die Art der Fragestellung zu R\u00fcckschl\u00fcssen auf die Person des Fragenden selbst. Mit anderen Worten, jeder sprachliche Austausch mit einem Large Language Modell f\u00fchrt potenziell zu Erkenntnissen, mit denen sich das Large Language Modell anreichern kann.<\/p>\n Ganz \u00e4hnlich wie beim Gehirn: eine einmal gewonnene Erkenntnis, aufgelaufenes Wissen kann nicht einfach auf Befehl wieder entfernt oder gel\u00f6scht werden. Jede Interaktion mit einem Large Language Modell f\u00fchrt zu Anreicherungen und k\u00f6nnte entsprechend analysiert werden.<\/p>\n Die vorherrschende Angst \u00fcber die k\u00fcnftige Unterlegenheit des Menschen unter k\u00fcnstliche In\u00adtelli\u00adgenz, sofern diese irgendwann Bewusstsein erlangen k\u00f6nnte, ist also irref\u00fchrend.<\/p>\n Denn die Einbeziehung des Menschen und die sich daraus ergebenden Analysen erfolgen bereits \u00fcber die Sprache. Erlangtes Bewusstsein ist f\u00fcr Large Language Modelle keine Voraussetzung, um den Anfragenden analysieren zu k\u00f6nnen. Der blo\u00dfe sprachbasierte Austausch gen\u00fcgt hierf\u00fcr bereits.<\/p>\n Noch ein zweiter Bereich der technologischen Entwicklung neben k\u00fcnstlicher Intelligenz, den ich erw\u00e4hnen m\u00f6chte. Es geht um die Nutzung biometrischer Informationen, insbesondere zur Authentifizierung von Log-in-Vorg\u00e4ngen bei Social-Media-Plattformen.<\/p>\n Die Vorteile hinsichtlich der eindeutigen Identifizierung eines Nutzers liegen klar auf der Hand.<\/p>\n Klar auf der Hand liegen aber auch die Nachteile aus Sicht des Datenschutzes. Es k\u00f6nnte mehr als kritisch sein, hier auf identifizierende Merkmale wie beispielsweise einen Iris-Scan zu setzen. Gerade die Iris erlaubt R\u00fcckschl\u00fcsse auf den Gesundheitszustand einer Person.<\/p>\n Nach diesem Streifzug in die technologischen Entwicklungen einige \u00dcberlegungen zu den recht\u00adlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr Pers\u00f6nlichkeitsrechte und Datenschutz im Bereich der Euro\u00adp\u00e4ischen Union.<\/a><\/p>\n Zum einen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus dem Urteil des Bundes\u00adverfassungsgerichts aus dem Jahr 1983, korrespondierend mit Artikel 8 der Europ\u00e4ischen Menschenrechtskonvention. Zum anderen das \u00dcbereinkommen aus dem Jahr 1981 zum Schutz des Menschen bei der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten.<\/p>\n Dann der insbesondere f\u00fcr Anwendungen im Bereich K\u00fcnstlicher Intelligenz relevante Artikel 22 der DSGVO, welcher automatisierte Einzelentscheidungen entsprechend einschr\u00e4nkt. Zum Schluss die Charta der Grundrechte der Europ\u00e4ischen Union. Dort ist neben dem Artikel 8, der den Schutz personenbezogener Daten ganz explizit behandelt auch relevant Artikel 5. Dieser beinhaltet ein Verbot von Sklaverei und Zwangsarbeit. Artikel 5 sch\u00fctzt also die physische Existenz eines Menschen.<\/p>\n Bei dem hier diskutierten Datenbegriff nun geht es um den Schutz und die psychische Existenz, um den Schutz der geistigen Verfasstheit eines Menschen.<\/p>\n Diese zu ergreifen, zu lenken, ist nicht minder bedeutsam, weil jede Fremdverwendung das Po\u00adten\u00adtial hat, f\u00fcr das gelenkte Individuum unentdeckbar zu bleiben, was f\u00fcr dieses zwar unbemerkt, aber keineswegs folgenlos bleiben wird.<\/p>\n Auch die Beschreibung der geistigen Ausformung eines Menschen kann in fremde H\u00e4nde ge\u00adra\u00adten und damit unter die Kontrolle der falschen Kr\u00e4fte gelangen.<\/p>\n Daten k\u00f6nnen die geistige und psychische Verfasstheit eines Menschen beschreiben, seine Ver\u00adhal\u00adtens\u00adweisen, seine Neigungen identifizierbar und damit verwendbar machen.<\/p>\n Es k\u00f6nnen Kenntnisse \u00fcber eine Person erhoben werden, die zur Steuerung und zur unbewussten Lenkung des Menschen verwendet werden k\u00f6nnen, ohne dass dies der betroffenen Person bewusst werden kann. Die Best\u00e4tigung des Menschen in seiner eigenen, vorab ermittelten Blase erm\u00f6glicht eine unbemerkte \u00dcbernahme und Lenkung seines Willens.<\/p>\n Dem Verbot der k\u00f6rperlichen Fremdbestimmung aus Artikel 5 der EU-Charta sollte ebenfalls eine Unterbindung der auf das Unterbewusstsein des Menschen abstellende, dessen Willen aus\u00adhebelnde Technik an die Seite gestellt werden.<\/p>\n Wir sprachen von Daten mit dem gemeinsamen Merkmal, allesamt dem Bereich der elektro\u00admagneti\u00adschen Wechselwirkung, eine der vier Grundkr\u00e4fte der Physik zugeh\u00f6rig zu sein. In die\u00adsem Umfeld werden Daten verarbeitet und genutzt. Wir hatten gezeigt, dass derartige Daten materiell sein m\u00fcssen. Auf dieser Grundlage k\u00f6nnte der Datenschutz weiterentwickelt werden.<\/p>\n Einige Voraussetzungen erscheinen hilfreich.<\/strong><\/p>\n Wer immer derartige Daten aus welchem Grund auch immer erhebt oder erhoben hat, er darf diese Daten nicht nutzen. Es wird freilich Ausnahmen geben, beispielsweise f\u00fcr den medi\u00adzini\u00adschen Bereich.<\/p>\n Eine auf das Unterbewusstsein zielende Fremdsteuerung von Individuen, von Menschen, von B\u00fcr\u00adgern kann entgegengetreten werden, indem man den Kern von personenbeziehbaren Daten \u2013 in Erg\u00e4nzung der den K\u00f6rper sch\u00fctzenden Verbote \u2013 jeder allgemeinen Nutzung entzieht, indem diese Kerndaten dem jeweiligen Individuum als ein unver\u00e4u\u00dferliches Eigentum zuerkannt wer\u00adden und man jede Nutzung solcher Daten unter Strafe stellt.<\/p>\n Autor: Eckehard Kraska<\/strong><\/p>\n Hier finden Sie unsere Videos zu der YouTube-Reihe „Daten und Information“<\/p>\n Teil 1: Gedanken zur Beschaffenheit von Daten sowie deren Verarbeitung (Dauer: 6:06 Min.)<\/a><\/p>\n Teil 2: Das rechtliche Umfeld. Juristische Betrachtungen (Dauer: 7:48 Min.)<\/a><\/p>\nWir schicken voraus: Bei Daten handelt es sich um Materie<\/strong><\/h2>\n
Datenverarbeitung und Software<\/strong><\/h2>\n
\nDiese zwei m\u00f6glichen Zust\u00e4nde f\u00fchrten zur Begriffs-Sch\u00f6pfung der \u201ebin\u00e4ren\u201c Daten\u00adver\u00adar\u00adbei\u00adtung.<\/p>\nRechtliches Umfeld von Daten und Information<\/strong><\/h2>\n
Keine klare Begriffstrennung in der DSGVO<\/h2>\n
Situation des Datenschutzrechts<\/h2>\n
Zur Frage der Eigentumsf\u00e4higkeit von Daten<\/h2>\n
Vorschlag zur Weiterentwicklung des Datenschutzrechts<\/h2>\n
Unbemerkte Lenkung von Menschen<\/h2>\n
Fazit<\/strong><\/h2>\n
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