Suchergebnisse für netzsperren

Jörg Tauss: Subtile Hetze

Nachdem gestern bekannt wurde, dass die Büros des Abgeordneten Jörg Tauss wegen des “Verdachts auf Kinderpornographie” durchsucht wurden, ist eine zunehmende mediale Hetze zu beobachten, die äusserst subtil arbeitet. Exemplarisch zitiere ich aus der Aachener Zeitung, Seite 2: Zuletzt war Tauss durch Äusserungen zu Kinderpornographie aufgefallen. Scharf… weiterlesen

CCC publiziert BKA-Vertrag zur Sperrung von KiPo (Update)

Zum Thema Netzsperren: Der CCC hat den Entwurf eines Vertrages zwischen dem BKA und Providern zur “Sperrung” von Webseiten online gestellt. Update: Die Punkte 7-9 sind hinzugekommen. Dazu ganz kurz was mir als erstes ohne nähere Prüfung durch den Kopf schießt: §1 II des Vertrages ist schon fraglich: Besteht angesichts… weiterlesen

Geeignetheit braucht es nicht mehr.

Die Verhältnismässigkeit ist der Grundsatz des Rechtsstaatsprinzips. Sie besagt, dass eine Maßnahme geeignet, notwendig und angemessen sein muss. Wie man heute auf Heise zum Thema Netzsperren liest, scheint sich das zu ändern: “Zwar finden Kriminelle Wege um die Sperren herum, aber sie sind notwendig” Wie… weiterlesen

Netzneutralität

Es ist schade, dass ich mich zunehmend vom “echten” TK-Recht entferne (zugunsten des Strafrechts), viele wichtige Zukunftsfragen, auch für unseren Alltag, werden hier in naher Zukunft entschieden. Ein Stichwort dabei ist die “Netzneutralität”, zu dem Thema liest man heute am besten einmal zwei Artikel, einmal bei Heise,… weiterlesen

Kunst, Diskussionen und besorgte Menschen

Was Heise heute berichtet war vorhersehbar, wenn auch zumindest von mir nicht so früh erwartet: In der andauernden Debatte um die Sperrung von kinderpornografischen Inhalten gibt es nun ein prominentes Opfer. Offenbar haben mindestens sechs große Provider in Großbritannien die freie Online-Enzyklopädie Wikipedia auf eine Filter-Liste gesetzt. Laut… weiterlesen

Sperren, Sperren und nochmals Sperren.

Ich bin kein Freund von diesem "Das ist nur der erste Schritt"-Argumentationsmuster. Wer damit ständig hantiert, schafft etwas ab, dass das menschliche Rechtsystem inhuman macht: Die Ausnahme als solche. Gerade bei Juristen ja ein gerne begangener Fehler in der Argumentation. Leider aber tritt nun einer der seltenen Fälle ein, wo dieses Argument zutreffend zu sein scheint. Wenn etwa die Bundesfamilienministerin nach Netzsperren schreit um abzulehnende Inhalte zu verbannen, ist das eine Sache. Wer sich an das Jahr 2002 erinnert, als die Bezirksregierung Düsseldorf einen solchen Weg versuchte um einige ausländische Seiten zu sperren, dem liegt es nicht zu fern, zu fragen "Und was kommt als nächstes?". Nicht ganz fern ist da die Erinnerung an die Netzsperren bei Verbreitung geschützter Inhalte. Und heute liest man dann, dass das hessische Innenministerium versucht, Glücksspielseiten zu "sperren". weiterlesen