Bei der Süddeutschen findet sich ein interessanter Interview-Beitrag zum Thema “Netzsperren”, hier nachzulesen. Ich warne nochmals eindringlich davor, mit technischen Argumenten zu hantieren: Der Interview-Beitrag demonstriert das auch sehr schön. Denn wer nur damit argumentiert, dass es technisch/wirtschaftlich nicht mögich ist, der steht vor einem Problem, wenn es dann doch auf einmal geht. So muss … Beitrag bei der SZ zu Netzsperren weiterlesen
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Mini-Drohnen, Chaos Computer Club, DNA-Probe, Profiling, Versand von E-Mails).
Wegen seines für mich befremdlichen Artikels (zu finden hier) habe ich Prof. Münkler einen Brief geschrieben. Text wie folgt, ich berichte von der Reaktion. Update: Es gibt nun eine Ergänzung von Prof. Münkler in der FR, dabei rudert er zurück – und entlarvt sich selbst: Einige haben sich beklagt, ich hätte sie als kriminelle Geschäftemacher … Offener Brief an Prof. Münkler (Update) weiterlesen
Das muss hart sein: Ausgerechnet Schweden, das Land auf das v.d.Leyen & Co. in Sachen Netzsperren immer wieder verweisen, meldet sich laut Focus zu Wort: In der Diskussion um den Kampf gegen Kinderpornografie im Internet hat die Polizei des Vorzeigelands Schweden Zweifel an der Wirksamkeit von Blockaden geäußert. „Unsere Sperrmaßnahmen tragen leider nicht dazu bei, … Wirkungslose Netzfilter? weiterlesen
Zur Zeit gibt es mehrere aktuelle Gesetzgebungs-Anläufe, die ich hier kurz mit Links zusammenfasse: Netzsperren: Das Eckpunktepapier ist beschlossen (hier zu finden), der Gesetzentwurf wurde heute angeblich fertig gestellt. Bürgerportal/DE-Mail: Der Innenausschuss des Bundesrates hat das Vorhaben zurückgewiesen, hier die Stellungnahme als PDF. Artikel-10-Gesetz: Der Innenausschuss des Bundestages hat einer Änderung des Artikel-10-Gesetzes zugestimmt, mit … Aktuelles aus der Gesetzgebung weiterlesen
Man sollte skeptisch sein, wenn ausgerechnet diejenigen, die Gesetze machen, etwas “fordern” (wenn nicht die etwas umsetzen, wer denn dann?). Jedenfalls hat sich der Bundestag am 20.3.09 einstimmig dazu entschlossen. Und wozu, nun in seinem Entschuss entschliesst sich der Bundestag: Darin fordert er unter anderem die Weiterentwicklung des Datenschutzrechts, ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz, die Förderung datenschutzfreundlicher Technologien … Mehr Datenschutz gefordert weiterlesen
Es geht weiter – nach meinem Beitrag von gestern zum Thema, muss ich heute noch einmal nachlegen. Andreas Herholz schreibt heute in der Aachener Zeitung in einem Kommentar diese Zeilen zum Fall Tauss: Bis zuletzt hatte Tauss die Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekämpft, Kinderpornographie im Internet einen Riegel vorzuschieben. Wieder wird … Kommentar: Jörg Tauss in der Presse – Primitiver geht es immer (Update) weiterlesen
Nachdem gestern bekannt wurde, dass die Büros des Abgeordneten Jörg Tauss wegen des “Verdachts auf Kinderpornographie” durchsucht wurden, ist eine zunehmende mediale Hetze zu beobachten, die äusserst subtil arbeitet. Exemplarisch zitiere ich aus der Aachener Zeitung, Seite 2: Zuletzt war Tauss durch Äusserungen zu Kinderpornographie aufgefallen. Scharf hatte er die Pläne von Familienministerin Ursula von … Jörg Tauss: Subtile Hetze weiterlesen
