Das Datenschutzblog vom Experten

21 Juni

Privacy Symposium Venice 2024

„Alle Städte sind gleich, nur Venedig ist ein bissl anders.“ (Friedrich Torberg) – Das gilt umso mehr, wenn das Privacy Symposium als internationale Datenschutzkonferenz in Venedig ansteht. Durch die Wahl exklusiver Veranstaltungsorte, die üblicherweise von Touristengruppen frequentiert werden, gewinnt die Konferenz an einzigartigem Charme. Mit über 900 Teilnehmern und 400 Rednern gelang den Organisatoren auch in diesem Jahr ein äußerst interessanter und umfangreicher internationaler Austa...

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Wir blicken auf das Privacy Symposium 2024 in Venedig zurück, eine auch in diesem Jahr erfolgreiche internationale Datenschutzkonferenz mit über 900 Teilnehmern. Die Veranstaltung bot spannenden internationalen Austausch und wertvolle Einblicke in aktuelle Datenschutzthemen. Experten aus verschiedenen Ländern diskutierten über zukünftige Herausforderungen und Lösungen rund um das Thema Datenschutz.

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12 Juni

eLearning-Plattform: Neuerungen im Statistikmodul

Im eLearning-Portal der IITR Datenschutz GmbH wurde das Statistikmodul verbessert und damit speziell auf die Bedürfnisse von Personalabteilungen zugeschnitten. Damit möchten wir unseren Kundinnen und Kunden eine noch bessere Benutzererfahrung ermöglichen. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick: Klare Darstellung: Das Statistikmodul präsentiert sich nun übersichtlicher, sodass relevante Daten leicht erfasst und interpretiert werden können. Anschauliche Auswertungen: Die neuen Beric...

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Im eLearning-Portal der IITR Datenschutz GmbH wurde das Statistikmodul verbessert und damit speziell auf die Bedürfnisse von Personalabteilungen zugeschnitten.

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08 Juni

Eigentumsfähigkeit von Daten: Klageabweisung durch VG Köln

Die Europäische Union betreibt Datenschutz ohne eine klare juristische Definition, was Daten sind. Vom Datenschutz geschützt werden sollen ohnehin nicht Daten, sondern jene als Daten hinterlegten Angaben, die einen Rückschluss auf einen zu schützenden Bereich der Privatsphäre einer Person ermöglichen. Patent zur Auswertung von Telekommunikationsdaten Als Inhaber eines Patents, das u.a. im Telekommunikationsbereich Verwendung finden kann, hatten wir uns an die zuständige Behörde gewandt mit ...

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Die DSGVO trennt weder die Begriffe Daten und Information noch beinhaltetet sie eine klare Definition, was unter Daten und Information zu verstehen ist. Die sich daraus ableitende Frage nach der Eigentumsfähigkeit hatten zwei BfDI-Referate unterschiedlich beantwortet. Das VG Köln lehnte nun eine Klage auf Klärung der Begriffe ab.

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07 Juni

Datenschutz-Management-System: Compliance-Kit 2.0 mit neuen Funktionen

Unser Datenschutz-Management-System "Compliance-Kit 2.0" hat eine Reihe funktionaler Erweiterungen erfahren, die ab sofort unseren Mandanten zur Verfügung stehen. Farbliche Kategorisierung der eLearning-Module: Zur Stärkung der Übersichtlichkeit haben wir die über 40 zur Verfügung stehenden Schulungs-Module in folgende auch farblich voneinander unterscheidbare Kategorien aufgeteilt: Essentielle Kompetenzen Vertiefende Kompetenzen Kompetenzen für Spezialisten Abrundende Komp...

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Kunden stehen ab sofort im Datenschutz-Management-System "Compliance-Kit 2.0" eine Reihe funktionaler Erweiterungen zur Verfügung.

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29 Mai

Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen

Es ist umstritten, ob und in welchem Umfang Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) von Wettbewerbern abgemahnt werden können. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zentrale Fragen zur Vereinbarkeit von dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und der DSGVO dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Auch der Bundesrat hat sich auf Initiative Bayerns zu dem Thema positioniert. Einführung Paragraph 3a UWG besagt, dass es unzulässig ist, gegen eine gesetzliche Vorschrift z...

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Die Frage der Durchsetzbarkeit von Datenschutzverstößen mittels UWG ist Gegenstand kontroverser Diskussionen. Die Meinungen darüber, ob die DSGVO-Regelungen als abschließend zu betrachten sind, gehen auseinander. Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht keine klare Antwort und hat diese Fragestellung dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Die Missbrauchsanfälligkeit von Datenschutzverstößen wurde als eines der Argumente für eine Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen von möglicherweise unionsrechtswidrigen Praktiken angeführt, ebenso wie die geringen Vorteile, die sich aus der Zulassung von Mitbewerberklagen ergeben.

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06 Mai

Intensivkurs EU-Digitalisierungsrecht 2024

Wie bereits im letzten Jahr bot das Centrum für Europarecht erneut die Möglichkeit, den Besuch der Dreiflüssestadt Passau mit einer umfassenden Fortbildung im EU-Digitalisierungsrecht abzurunden. Ein erneutes Mal warfen Professor Dr. Martin Selmayr, Professor Dr. Hans-Georg Kamann, Nicole Krug und Dr. Martin Braun einen vertiefenden Blick auf die europäische Entwicklung in der digitalen Gesetzgebung. „Zeitalter der Regulierung“ Die europäische Gesetzgebung in der „digitalen Dekade der EU...

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Das Centrum für Europarecht in Passau bot auch dieses Jahr eine umfassende Fortbildung im EU-Digitalisierungsrecht an. Eine Vielzahl an Experten gab vertiefte Einblicke in die europäische Entwicklung der Digital-Gesetzgebung.

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05 Mai

„Pay or OK“: das Ende der DSGVO?

Die Europäischen Datenschutz-Aufsichtsbehörden (in Form des Europäischen Datenschutzausschusses "EDSA") haben sich mit der Frage befasst, unter welchen Rahmenbedingungen Webseiten-Betreiber verhaltensbezogene Werbung („Behavioral Advertising“) ausspielen dürfen. Verhaltensbezogene Werbung: nur mit Einwilligung Im Kern geht es letztlich um die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage insb. Meta (auch wenn im Beschluss nicht explizit angesprochen) diese Form von Werbung ausspielen darf. Zuvor hatte...

Zusammenfassung

Die Europäischen Datenschutz-Aufsichtsbehörden ("EDSA") führen in einer aktuellen Publikation den neuen Begriff der "Large Online Platforms" ein. Im Ergebnis: kleine Medienverlage dürfen weiter mit dem „Pay or OK“-Modell arbeiten, große Plattformen wie z.B. Meta haben im Ergebnis keine datenschutzrechtliche Basis für verhaltensbezogene Werbung und müssen ihr Geschäfts- und Einnahmemodell (soweit denn möglich) umstellen. Das letzte Wort in der Sache wird der EuGH haben.

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29 Apr.

Befassung mit der Künstlichen Intelligenz

Seit Frühjahr 2023 arbeiten wir an einer eigenen, KI-gestützten Plattform, um Beratungs- Dienstleistungen darstellen zu können. Ein geeigneter Rechner wurde angeschafft, sowie externe Unterstützung unter Vertrag genommen. Hinsichtlich Speicherung sollte eine lokale Lösung verwendet werden, um aus zukünftig möglichen Datenschutzerwägungen EU-konform angelegt zu sein. Weder die von uns zur Verfügung gestellten Datenbestände noch die durch eine LLM (Large Language-Model) bereitgestellten Ergebni...

Zusammenfassung

Seit einem Jahr arbeiten wir an einer eigenen KI-gestützten Plattform zur Ergänzung unseres Beratungs- und Dienstleistungsangebots. Diese Plattform steht nun Kunden im Live-Betrieb zur Verfügung und soll eine einfachere und schnelle Beantwortung wiederkehrender Fragen im Datenschutz-Bereich ermöglichen.

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