13
Jan

Juristisches zu Netzsperren

Lesetipp: RA Stadler stellt seinen in der MMR publizierten Aufsatz zu „Netzsperren“ zur Verfügung, zu finden hier. Wer mehr als nur Polemik und Rechtspolitik zum Thema sucht, findet hier fundierte Infos. weiterlesen

04
Dez

Beitrag bei der SZ zu Netzsperren

Bei der Süddeutschen findet sich ein interessanter Interview-Beitrag zum Thema „Netzsperren“, hier nachzulesen. Ich warne nochmals eindringlich davor, mit technischen Argumenten zu hantieren: Der Interview-Beitrag demonstriert das auch sehr schön. Denn wer nur damit argumentiert, dass es technisch/wirtschaftlich nicht mögich ist, der steht vor einem Problem, wenn es… weiterlesen

01
Jan

Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2010)

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Mini-Drohnen, Chaos Computer Club, DNA-Probe, Profiling, Versand von E-Mails). weiterlesen

12
Nov

NoGo: Kinderpornographie als politisches Wahlkampf-Thema

Ich erinnere mich gut an die Zeit vor wenigen Monaten: Eine engagierte Bundesfamilienministerin sah man da. In Talk-Shows, in der Presse, in Interviews. So gerne hat sie das gemacht, dass sie sogar die Beste darin war, mit 22 Auftritten sah man von Ende 2005 bis Mai 2009 laut… weiterlesen

29
Jun

Aachener Jusos protegieren Zypries? (Update)

Ich war wie vom Donner gerührt, als mich eben eine kleine unscheinbare Mail erreichte: Warum ich bzgl. der Diskussion mit Fr. Zypries am Sonntag zum Thema “Netzsperren” in Aachen nichts geschrieben und kein Statement abgegeben habe. Zugegeben: Die Zeitung hatte ich heute auch noch nicht gelesen (wollte ich eigentlich jetzt… weiterlesen

18
Jun

Abstimmungsverhalten: So läuft das in der SPD

Man wird in den nächsten Stunden viel zum Thema “Netzsperren” lesen. Ich möchte das Thema für mich mit einem Zitat beenden, einem Zitat, das deutlich macht, wie tief die SPD gesunken ist und dass es hier nicht alleine um Zensur, sondern um Grundfragen der Demokratie geht. Der SPD-Abgeordnete Kelber erklärt… weiterlesen

18
Jun

Offener Brief an Prof. Münkler (Update)

Wegen seines für mich befremdlichen Artikels (zu finden hier) habe ich Prof. Münkler einen Brief geschrieben. Text wie folgt, ich berichte von der Reaktion. Update: Es gibt nun eine Ergänzung von Prof. Münkler in der FR, dabei rudert er zurück - und entlarvt sich selbst: Einige haben sich beklagt, ich hätte sie als kriminelle Geschäftemacher oder als Anarchisten bzw. Kommunisten bezeichnet. Keineswegs. Man muss richtig lesen: Was ich aufgeführt habe, sind die Extreme derer, die sich unter der Fahne der Netzfreiheit versammelt haben; mitnichten sind damit alle gemeint. Falsch Herr Münkler: Wie ich Ihnen ja schon geschrieben habe (siehe unten), war ihr erster Satz absolut formuliert - er war keinesfalls die Darstellung von Extremen und nun, da sich viele beschweren suchen Sie einen Ausweg. Ich kann Ihnen einen bieten: Entschuldigen Sie sich. Alles andere wird nicht funktionieren da Sie nun selber festgestellt haben, dass eine absolute Aussage falsch wäre - die aber haben Sie nunmal getroffen. weiterlesen

10
Mai

Meldungen rund um die Überwachung der Kommunikation

Das brennende Thema auch in dieser Woche war natürlich die Diskussion um die so genannten Netzfilter, dazu kamen ein paar weitere Meldungen, wobei “GAGA-GOGO-Wiefelspütz” sicherlich Aufmerksamkeit auf sich ziehen wird – ich fasse hier alles kurz zusammen: Man sollte Politiker offenbar nicht nach ihrer Kompetenz fragen, ansonsten muss man mit… weiterlesen