Durchsuchung von ipods an der Grenze III

Es wird berichtet, dass die USA beim Thema „Durchsuchung an der Grenze“ evt. zurückrudern werden: Now Congress is getting involved. A handful of bills have been introduced that could pass next year. One measure, sponsored by Sen. Russell Feingold, D-Wis., chairman of the Constitution subcommittee, would require reasonable suspicion of illegal activity to search the … Durchsuchung von ipods an der Grenze III weiterlesen

Veröffentlicht am

Durchsuchung von ipods an der Grenze II

Die EU-Kommission wollte sicherlich beruhigen, als sie bekannt gab (via Golem): „Die EU-Zollbehörden, die sich häufig mit Drogenschmuggel, dem Schmuggel von Waffen oder Menschen konfrontiert sehen, verfügen weder über die Zeit noch über die rechtlichen Grundlagen, um nach ein paar illegal kopierten Musikstücken auf einem iPod oder Notebook zu suchen. Es gibt auch keine Absicht, … Durchsuchung von ipods an der Grenze II weiterlesen

Veröffentlicht am

IPod-Kontrollen auf dem Flughafen

Futurezone berichtet: Hinter verschlossenen Türen verhandeln EU-Kommission und US-Behörden über ein neues Copyright-Abkommen, das Tauschbörsenbenutzer kriminalisiert. Zoll und andere Behörden sollen auch in Europa anlasslos Laptops, iPods und andere Datenträger nach „illegalen“ Inhalten durchsuchen können. Der gesamte Artikel ist lesenswert und sicherlich ist das Vorhaben empörend. Aber: In der Praxis wird es wertlos sein. Es … IPod-Kontrollen auf dem Flughafen weiterlesen

Ein offener Brief gegen den rechtsfreien Raum

Liebe Mitbürger und Leser dieses Blogs, dies ist ein offener Brief an euch alle. Mit Schrecken muss ich feststellen, dass in der jüngeren Vergangenheit vor allem im Internet für einen rechtsfreien Raum gekämpft wird. Ich muss zusehen, wie Kinderpornographie in Deutschland nicht bekämpft werden kann, ohne dass man als ehrlicher Politiker gleich diffamiert wird. Es … Ein offener Brief gegen den rechtsfreien Raum weiterlesen

Veröffentlicht am