07 Dez.
Der Datenschutz in Deutschland ist stetig im Wandel. Regelmäßig treten durch die Politik DSGVO-Neuerungen und weitere Änderungen der Datenschutzbestimmungen in Kraft. Über Datenschutz-Gesetzesänderungen und gänzlich neue Gesetze halten wir Sie hier auf dem Laufenden.
Der an sich erst für den 25. Januar 2012 zur Veröffentlichung geplante Entwurf einer neuen EU-Regelung zum Datenschutz ist heute vorab im Internet veröffentlicht worden. (mehr …)
29 Sep.
Data Protection in Turkey: Data exchange between Germany and Turkey
Thus far, there is no specific law in Turkey regarding data protection. However, even without a specific law, personal data are protected by constitutional and statutory provisions. (...) (mehr …)14 Sep.
US-Gesetzentwurf plant Vorratsdatenspeicherung für 18 Monate
Ein aktuell bekannt gewordener US-Gesetzentwurf (H.R. 1981: Protecting Children From Internet Pornographers Act of 2011) sieht eine Verpflichtung für US-amerikanische Internet-Service-Anbieter vor, IP-Adressen für mindestens 18 Monate zu speichern. (mehr …)14 Sep.
04 Aug.
Datenschutz-Bundesbeauftragter: “Steuer-ID darf kein allgemeines Personenkennzeichen werden!”
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Herr Peter Schaar, warnt in einer aktuellen Pressemitteilung davor, dass die Steuer-ID kein allgemeines Personenkennzeichen werden dürfe. Heer Schaar weißt darauf hin, dass die Steuer-ID zunehmend auch außerhalb der Steuerverwaltung genutzt wird. (mehr …)22 Juni
Bundesrat: Gesetzentwurf für mehr Datenschutz-Vorgaben im Internet
Der Bundesrat hat am 17. Juni 2011 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (Drucksache 156/11) mit dem Ziel verabschiedet, den Datenschutz im Internet zu stärken. Entsprechend werden sich nun Bundesregierung und im Anschluss der Bundestag mit der Thematik zu beschäftigen haben. (mehr …)19 Mai
Datenschutz und Cloud-Computing: EU-Kommission befragt Unternehmen
Die EU-Kommission hat im Internet die Möglichkeit geschaffen, sich mit Eingaben zum Thema Cloud Computing direkt an die europäischen Entscheidungsträger zu richten. Die Eingaben "sollen zu der Arbeit der Kommission über eine Europäische Cloud Computing Strategie nach den Leitlinien vom 27. Januar 2011 von Vize-Präsidentin Kroes beitragen", heißt es auf der Webseite. (mehr …)17 Apr.
EU-Kommission zum Datenschutz: Bericht zur Vorratsdatenspeicherung
Im Internet ist vorab der Bericht der EU-Kommission zur Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht worden. Die Kommission spricht sich darin für eine Überarbeitung der derzeitigen Fristen zur Datenspeicherung aus. (mehr …)