Das Datenschutz-Blog

Datenschutz-Änderungen in Deutschland und Europa

01
Okt

Believing without belonging

Wenn man sich manches ansieht, muss man sich über die Frage nicht wundern: Das weltfremde Geschwätz bei Maischberger war die beste Antwort auf die Frage der Zukunft der so genannten Volksparteien. Ich empfehle den möchtegern Volksparteien einen Blick auf die andere Insitution, die zur Zeit sehr viel an Mitgliedern verliert: Bei den Kirchen spricht man inzwischen von dem Faktor "Believing without belonging", das heisst es gibt zunehmend Menschen, die zwar ideologisch sehr gut zu einer bestimmten Institution passen, sich ihr aber nicht (mit einer Mitgliedschaft) zurechnen möchten. weiterlesen

25
Apr

Offener Brief: Bundeskanzlerin soll Künstlerrechte schützen

Bei Heise findet sich ein „offener Brief“ vieler deutscher Künstler, die die Bundeskanzlerin aufrufen, sich stärker für das geistige Eigentum einzusetzen. Wer den Brief aufmerksam liest, stellt aber fest, dass gerade diese Künstler -die Begriffe wie Freiheit gut kennen sollten- damit die EU-Vorschläge zur Provider-Sperrung von Kunden begrüssen… weiterlesen

25
Feb

Veranstaltungen in dieser Woche

In dieser Woche gibt es gleich mehrere informative Veranstaltungen zum Thema Datenschutz und Überwachungsstaat, organisiert vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: So finden morgen Abend in Aachen und Bremen Info-Abende mit Vorträgen statt. Heute Abend gibt es bereits eine Diskussionsrunde in Ulm, während morgen und übermorgen ein Workshop in Köln stattfindet. Genug Gelegenheit,… weiterlesen

25
Feb

Fluggastdaten – ein Überblick

Ein wenig unübersichtlich sind zur Zeit die vielfältigen Meldungen und "Ideen" rund um die Überwachung des Flugverkehrs in und aus die EU. Dieser Eintrag versucht eine Übersicht zu schaffen, möglichst kurz, mit Quellen-Verweisen. Aufgrund der Masse an Vorschlägen, die nahezu wöchentlich aufkommen - und mitunter auch verworfen werden, ist dies kein leichtes unterfangen. weiterlesen

14
Feb

Grüne klagen (gesondert) gegen die Vorratsdatenspeicherung

Heise berichtet: 47 von 51 Abgeordneten der Grünen im Bundestag haben eine eigene Verfassungsbeschwerde gegen die seit Anfang Januar geltende Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten eingereicht. Die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ist unabhängig von der „Massenbeschwerde“, mit der unter der Ägide des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung neben rund 30.000… weiterlesen

04
Feb

Brigitte Zypries zum Verhältnis von Datenschutz und Sicherheit

Beim Telemedicus liest man, wie sich die Bundesjustizministerin, wenigstens im kleinen, für den Datenschutz stark macht: Der Staat darf nicht alles wissen; jede Datenerhebung muss sich an den Freiheitsrechten messen lassen. Dies bekräftigt Justizministerin Brigitte Zypries in einem Gastbeitrag in der FAZ vom Donnerstag: Wir wollen keinen Präventionsstaat, der… weiterlesen

30
Jan

RFID als Streitfall

RFID Chips werden zunehmend zum Streitfall, nun auch im Bundestag. Gleich wie man dazu steht muss dem beobachter auffallen, wie unbekümmert die aktuellen Regierungsparteien an das Thema herangehen. Dazu nur die Abgeordnete Philipp von der CDU: Auf Seiten der Koalition warnte Beatrix Philipp (CDU) davor Ängste „mit fern liegenden… weiterlesen

28
Jan

Entschließung zum Datenschutztag am 28. Januar 2008

 Das Grundrecht auf Schutz der Privatsphäre und insbesondere auf informationelle Selbstbestimmung bildet das Lebenselixier unserer modernen Informationsgesellschaft. Dies gilt auch in Zeiten, in denen der Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität es immer schwerer macht, den richtigen Ausgleich zwischen den Erfordernissen der Sicherheit und dem Schutz der individuellen Rechte zu finden. Ein gläserner Bürger wird niemals mit der Menschenwürde zu vereinbaren sein. weiterlesen