DSGVO-Kommentar vom Experten

Bei Kartenzahlung jetzt Schufa-Bezug?

Ich habe heute (notgedrungen) gleich mit zwei guten Vorsätzen gebrochen, die ich recht lange durchgehalten habe: Ich war in einem dieser riesigen Supermärkte einkaufen und wollte mit Karte (Maestro, nicht Kreditkarte) bezahlen. Ich staunte nicht schlecht, als mir dann für meine 3 Artikel ein Zettel zur Unterschrift vorgelegt wurde, der gut… weiterlesen

Datenschutz nun wirklich ein breites Thema

Es gibt wenige untrügliche Anzeichen für die Tatsache, dass ein Thema gesellschaftsweit aufgegriffen wird. Eines dieser Anzeichen ist sicherlich die Aufnahme von entsprechenden Begrifflichkeiten in den Duden. Nun wurde bekannt gegeben, welche Begriffe (u.a.) aufgenommen wurden, darunter findet man: Vorratsdatenspeicherung Steueridentifikationsnummer Nacktscanner Alles in allem dürfte die… weiterlesen

Google selbstironisch: Datenkrake Google? (Update)

Ich bin immer noch verwirrt, was ich da nicht verstehe: Wenn man bei Google.de nach “google Feedreader” sucht, taucht da als erstes (natürlich) ein Link zum Google-Reader auf. Den Link hatte ich auch gesucht. Verwunderlich nur die Überschrift zum Link, die da lautet: “RSS-Reader der Datenkrake… weiterlesen

Änderung des BDSG beschlossen

Erstmal nur als kurzer Hinweis: Die Änderungen des BDSG wurden gestern vom Bundestag beschlossen. Leider gab es zwischen dem vieldiskutierten Entwurf der Bundesregierung und dem Beschluss nun im Bundestag teilweise erhebliche Änderungen – so dass ich das Ganze nochmals in Ruhe aufbereiten möchte. Fest steht: Vom ursprünglich ausnahmslos vorgesehenen Opt-In-Prinzip… weiterlesen

NRW SPD gegen das Internet? (Update)

Ich werde gerade darauf aufmerksam, dass die NRW SPD aktiv daran arbeitet, ihre – ohnehin noch wenigen – verbliebenen Prozentpunkte nun auch im Internet kräftig zu dezimieren: Die Ruhrbarone berichten, dass Hannelore Kraft (die SPD Chefin in NRW) nun mit rechtlichen Schritten droht, weil man nach eigenen Angaben etwas ausgegraben… weiterlesen

Der Fehler des Bundesverfassungsgerichts

Vorab: Nein, das wird kein BVerfG-Bashing. Aber es sollte klar sein, dass das BVerfG (natürlich) nicht unfehlbar ist. Erinnert sei nur an die Entscheidung zum Art. 13 GG, die selbst Papier heute kritisiert, an die umstrittenen Entscheidungen zum so genannten “Inzest”-Fall oder in der “Mikado”-Entscheidung. Legendär auch der Meinungsstreit zwischen… weiterlesen

Wir brauchen wieder einen Ball der Polizeimänner

Ich finde sie bis heute Klasse: Die “Secret Policeman’s Balls”, initiiert von Amnesty International. Der “Third Ball” ist bis heute legendär, die Musik – vor allem die Musiker – politisch und einstehend für etwas. Für etwas, das mir heute durchweg fehlt. Ich finde, die Zeit ist reif für… weiterlesen

DNA-Spuren: Bundesregierung weiter unkritisch?

Die Bundesregierung hat auf eine Anfrage von Abgeordneten zum Thema DNA-Spuren reagiert, die hier zu finden ist. Ich finde die Antwort auf die erste Frage schön, denn sie ist realistisch und offenbart in einem Satz die ganze Tücke der DNA-Ermittlungen: Vorläufige Ergebnisse zeigen,… weiterlesen