Abstimmung zum BKA-Gesetz: Namensliste ist da
12.11.2008
Zum BKA-Gesetz ist die Namensliste nun da (hier zu finden). Die gute Erkenntnis: Es gab viele SPDler, die sich geweigert haben, mit “JA” zu stimmen. CDUler mit “Nein” gab es nicht, wohl aber einige (darunter W. Bosbach!?) die ihre Stimme gar nicht abgegeben haben.
Neben Jörg Tauss möchte ich hier als “Abweichler” nochmal besonders Sönke Rix erwähnen (der bei mir schonmal Verbal-Prügel einstecken musste) und eindrucksvoll zeigt, dass er auch nicht zu denen gehört, die den “Ja”-Sagern hinterher rennen. Da ich immer wieder so gerne maule, möchte ich hier einfach mal ein paar von denen, die sich heute dieser Abstimmung verweigert haben, den Rücken stärken. Es war eine kluge Entscheidung.
Sehr enttäuscht bin ich aber dann z.B. von Ulrich Kelber aus Bonn, der mit “ja” stimmte. Traurige Leistung, die mich keineswegs überrascht hat.
Links dazu:
Frederik
Das Gesetz ist eine Frechheit,... mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Gruß!